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Änderung des EEG 2014 in Kraft - Hinweis zu Meldefragen und technischem Defekt bei Ersetzen von PV-Anlagen veröffentlicht - Votum zur Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV und Votum zur rechtlichen Eigenständigkeit eines Satelliten-BHKW veröffentlicht

Sehr geehrte Damen und Herren,

das »Zweite Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes« (EEG 2014) ist im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Auf unserer Internetpräsenz haben wir für Sie einen Hinweis zu Meldefragen und technischem Defekt beim Ersetzen von Fotovoltaikanlagen bereitgestellt. Außerdem haben wir ein Votum zur Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV und ein Votum zur rechtlichen Eigenständigkeit eines Satelliten-BHKW veröffentlicht.

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Zweites Gesetz zur Änderung des EEG 2014 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht

Am 2. Juli 2015 wurde das »Zweite Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes« vom 29. Juni 2015 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I 2015 S. 1010) verkündet. Während die Änderungen zu § 25 Abs. 2 EEG 2014 rückwirkend zum 1. August 2014 gelten, sind die Änderungen, die die Übergangsbestimmungen und die Erweiterung der Anlage 4 betreffen, am 3. Juli 2015 in Kraft getreten. Weitere Informationen zu den Änderungen erhalten Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/eeg2014/aenderung3.

Sobald eine aktualisierte Arbeitsausgabe zum EEG 2014 der Clearingstelle EEG vorliegt, informieren wir Sie mit unserem elektronischen Rundbrief.

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Hinweis 2015/7 - Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG (II) - Meldefragen und technischer Defekt - verabschiedet

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Juni 2015 den Hinweis 2015/7 beschlossen. Darin wurde u.a. geklärt,

- unter welchen Voraussetzungen ein »technischer Defekt« im Sinne des EEG vorliegt,
- ob der Leistungsabbau (Degradation) ein »technischer Defekt« ist,
- wie mit einer etwaigen Leistungserhöhung nach dem Austausch umzugehen ist und
- welche Melde- und Mitteilungspflichten beim Austausch gegenüber der Bundesnetzagentur bzw. dem Netzbetreiber bestehen.

Den Hinweis können Sie unter https://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2015/7 herunterladen.

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Votum 2015/16 (Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XXXVII)) veröffentlicht

Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2015/16 vom 4. Juni 2015 veröffentlicht. In dem Verfahren wurde geklärt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf zwei alleinstehenden Gebäuden angebracht wurden, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten.

Sie können das Votum auf unserer Internetpräsenz unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2015/16 abrufen.

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Votum 2013/23 veröffentlicht - rechtlich eigenständiges Satelliten-BHKW  

Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2013/23 veröffentlicht. Gegenstand des Verfahrens war insbesondere die Frage, ob im konkreten Fall zwei der drei von der Anspruchstellerin betriebenen BHKW, die an gemeinsamen Fermentern angeschlossen sind, rechtlich eigenständige Anlagen i.S.v. § 3 Nr. 1 EEG 2009 sind.

Sie können das (anonymisierte) Votum unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2013/23 nachlesen.

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Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Arbeit!

Für die Clearingstelle EEG

Dr. Sebastian Lovens
- Leiter der Clearingstelle EEG -
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Clearingstelle EEG
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Tel 030 2061416-0
Fax 030 2061416-79
http://www.clearingstelle-eeg.de

RELAW GmbH - Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien (Trägerin)
GF: Christine Kruczynski | AG Charlottenburg HRB 107788 B | USt-IdNr. DE 255468643

Für die Vollständigkeit und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen kann keine Haftung übernommen werden.