Politische Programme

Der Leitfaden „Kraft-Wärme-Kopplung in der Wohnungswirtschaft“ des Kompetenzzentrum Kraft-Wärme-Kopplung der KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH soll aufzeigen, wie Kraft-Wärme-Kopplung sinnvoll in der Wohnungswirtschaft eingesetzt werden kann.

Der Leitfaden beinhaltet u.a.:

Am 10.06.2020 hat das BMWi das nationale Reformprogramm 2020 - Die Nationale Wasserstoffstrategie - veröffentlicht. Inhaltlich befasst sich dieses Programm damit Wasserstoff Potenziale zu erkennen und die damit verbundenen Chancen zu nutzen. Dafür sollen neue Handlungsfelder und Zukunftsmärkte bestimmt werden.

Am 10. Juni 2020 beschloss die Bundesregierung die finale Fassung des Nationalen Energie- und Klimaplans (National Energy and Climate Plan, NECP) und übermittelte diesen an die EU-Kommission. Im NECP gibt die Bundesrepublik Auskunft über ihre nationale Energie- und Klimapolitik für einen Zeitraum von 10 Jahren und legt konkrete Zielsetzungen und Maßnahmen dar.

Den Plan und weitere Informationen können Sie hier abrufen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der Regelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)  ein Hinweisblatt erstellt. Hintergrund ist die nach dem Grundsatz des § 62b Absatz 1 i. V. m.

Der “Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung” enthält Ziele und Maßnahmen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Batterieelektrische Fahrzeuge bis 2030.

Der Technische Leitfaden für die Installation und Betrieb von Ladeinfrastruktur in der Praxis - erstellt von DKE, BDEW, ZVEH, ZVEI und

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Oktober 2020 ihren Leitfaden zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten zu der Anwendung der gesetzlichen Vorgaben nach den §§ 62a und 62b EEG 2017 veröffentlicht.

Der im Rahmen des C/sells Schaufensters SINTEG („Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ – Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie) im Oktober 2019 von SmartGridsBW veröffentlichte Leitfaden soll die Installation und Nutzung von Fotovoltaik-Balkonmodulen für den Anwender erleichtern.

In der am 7. Oktober 2019 veröffentlichten "Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechts­sicherheit für die Windenergie an Land" schlägt das BMWi einen Arbeitsplan mit Maßnahmen vor, um für Windenergieprojekte mehr Akzeptanz und Rechtssicherheit zu schaffen.

Die Aufgabenliste gliedert sich in die folgenden Hauptaspekte:

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in ihrer Informationsbroschüre die Fakten zur Einbaupflicht von digitalen Stromzählern und Smart Metern zusammengefasst. Hier ist unter anderem aufgeführt, bis wann die Smart Meter eingebaut sein müssen, wer von der Smart Meter-Einbaupflicht ausgenommen ist und welche Kosten für die neuen Zähler und Gateways abgerechnet werden dürfen.

Die Broschüre können Sie hier abrufen.

In dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung vom 20. September 2019 sind Maßnahmen festgelegt, um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zur CO₂-Minderung einzuhalten. Diese Maßnahmen umfassen vor allem eine CO₂-Bepreisung und werden für die verschiedenen Sektoren Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Gebäude, Industrie etc. konkretisiert. 

Der am 12. September 2019 vom BMWi veröffentlichte "Mieterstrombericht nach § 99 Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017" wurde gemäß § 99 EEG 2017 von der Bundesregierung dem Bundestag vorgelegt.

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12. März 2019 ihren

»Hinweis 2019/1 zu EE-Stromspeichern: Registrierungspflichten, Amnestie, Förderung und Abgrenzung«

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) eingeführten Neuregelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik beschreibt in ihrer Informationsbroschüre "Das Smart-Meter-Gateway – Cyber-Sicherheit für die Digitalisierung der Energiewende" sicherheitstechnische als auch funktionale Anforderungen an Smart-Meter-Gateways. Weitere Themen sind die Systemarchitektur, die Public Key Infrastruktur und Vorgaben zum sicheren, technischen Betrieb des intelligenten Messsystems beim Smart-Meter-Gateway-Administrator.

Die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 29.

Aufgrund der Rechtsprechung des OVG Nordrhein-Westfalen (OVG NRW, Beschl. v. 04.03.2021 - 21 B 1162/20) hat das BSI entschieden, die streitige Allgemeinverfügung vom 7. Februar 2020 zurückzunehmen.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) legt mit dem Merkblatt für innovative KWK-Systeme die Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) i. V. m. der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) dar.

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Januar 2018 ihren

»Hinweis 2018/1 zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach § 52 Abs. 3 EEG«

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/3 »zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung« veröffentlicht.

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) konkretisiert im "Merkblatt Modernisierung zur Darlegung der Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)" die die gesetzlichen Anforderungen für die Zulassung einer hocheffizienten modernisierten KWK-Anlage gem

Der „Monitoringbericht gemäß § 63 Abs. 4 EnWG i. V. m. § 35 EnWG und § 48 Abs. 3 i. V. m.

Die Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V. (ASUE) und der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (BKWK) haben im Juni 2018 den Leitfaden Mieterstrommodelle mit KWK, Schulungsunterlagen für Seminare veröffentlicht. 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat im Juni 2018 ein Hinweispapier zur Zuordnung von Zuschlägen zu genehmigten Windenergieanlagen an Land nach § 36g EEG veröffentlicht.