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Politische Programme

Auf dieser Seite finden Sie Fachbeiträge vornehmlich von öffentlichen Stellen und Verbänden zu den in der Clearingstelle EEG|KWKG behandelten Themen. Die Beiträge sind chronologisch geordnet.

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 25 von 110 gesamt (Seite 1 von 5).
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 9. Juli 2019 ihren Entwurf zum Hinweis 2019/2 "Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten" zur Konsultation gestellt.

In dem Hinweis erläutert die BNetzA ihr Verständnis zu den Themen 

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Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) eingeführten Neuregelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (

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Politisches Programm: BVES und BSW Solar

Der vom BVES und BSW Solar gemeinsam herausgegebene Effizienzleitfaden für PV-Speichersysteme zielt darauf ab, eine einheitliche Vorgehensweise zur Messung bzw.

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 12. März 2019 ihren

»Hinweis 2019/1 zu EE-Stromspeichern: Registrierungspflichten, Amnestie, Förderung und Abgrenzung«

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Politisches Programm: BSI
Gesetzesbezug: MsbG

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat die erste Marktanalyse nach § 30 MsbG zur Feststellung der technischen Möglichkeit zum Einbau intelligenter Messsysteme veröffentlicht.

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Politisches Programm: BSI und BMWi
Gesetzesbezug: MsbG

Die vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) am 29.

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, KWKG 2016

Der „Monitoringbericht gemäß § 63 Abs. 4 EnWG i. V. m. § 35 EnWG und § 48 Abs. 3 i. V. m. § 53 Abs.

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Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) legt mit dem Merkblatt für innovative KWK-Systeme die Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) i. V. m. der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) dar.

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 97, 98

Erfahrungsbericht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum EEG 2017 (siehe Anhang).

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Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) konkretisiert im "Merkblatt Modernisierung zur Darlegung der Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)" die die gesetzlichen Anforderungen für die Zulassung einer hocheffizienten modernisierten KWK-Anlage gemäß § 2 Nummer 18

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sechster Monitoring-Bericht »Energie der Zukunft« für das Berichtsjahr 2016 des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG (s. Anhang).

Der jährliche Monitoring-Bericht gibt einen datenbasierten Überblick über den Fortschritt bei der Umsetzung der Energiewende.

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine aktualisierte Fassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht.

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2017 § 36g

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat im Juni 2018 ein Hinweispapier zur Zuordnung von Zuschlägen zu genehmigten Windenergieanlagen an Land nach § 36g EEG veröffentlicht. 

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Juni 2018 seinen Bundesbericht Energieforschung 2018 veröffentlicht (s. Anhang).

Der Bericht enthält Informationen zu

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Politisches Programm: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V.
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, KWKG 2016, MsbG

Die Arbeitsgemeinschaft für sparsamen und umweltfreundlichen Energieverbrauch e.V. (ASUE) und der Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (BKWK) haben im Juni 2018 den Leitfaden Mieterstrommodelle mit KWK, Schulungsunterlagen für Seminare veröffentlicht. 

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Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt.

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Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das "Modellvorhaben Wärmenetzsysteme 4.0" ist als Förderprogramm des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) am 1. Juli 2017 gestartet. Gefördert werden sollen Wärmenetze mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien, die effiziente Nutzung von Abwärme und ein deutlich niedrigeres Temperaturniveau im Vergleich zu klassischen Wärmenetzen auszeichnen.

Die Förderung teilt sich in zwei Module auf:

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Januar 2018 ihren

»Hinweis 2018/1 zum zeitlichen Verständnis der Sanktionsfolgen bei Pflichtverstößen des Anlagenbetreibers nach § 52 Abs. 3 EEG«

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/3 »zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung« (s. Anhang) veröffentlicht.

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Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/2 (s. Anhang) veröffentlicht, in dem Sie auf die gesetzlichen Anforderungen hinweist, nach denen die Ersetzung, Erneuerung oder Erweiterung für die Übertragbarkeit des Bestandsschutzes nach den §§ 61c und 61d EEG 2017 zwingend vor dem 1. Januar 2018 vollständig abgeschlossen sein muss.

Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten der BNetzA.

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Politisches Programm: Umweltbundesamt

In diesem Thesenpapier schlägt das Umweltbundesamt (UBA) strategische Maßnahmen und zielgerichtete Instrumente zur Reduzierung der Kohleverstromung für den Zeitraum bis 2030 vor.

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Politisches Programm: EnergieAgentur.NRW
Gesetzesbezug: EEG 2017, KWKG 2016

In dem Positionspapier "Kraft-Wärme-Kopplung in Nordrhein-Westfalen - Eine Technologie mit Zukunft" stellt die Arbeitsgruppe 4 des Netzwerks Kraftwerkstechnik NRW unter Verbändebeteiligung die Vorzüge der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sowie deren Beitrag zur Energiewende vor und plädiert für eine Verbesserung der Rahmenbedingungen bzw. einen weiteren Ausbau der KWK. 

 

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

In dem »Impulspapier Strom 2030: Langfriste Trends - Aufgaben für die kommenden Jahre« schlägt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) Wege zu einer kostengünstigen und klimafreundlichen Stromversorgung bis 2050 vor. Grundlage hierfür bildet das gesteckte Ziel, die Treibhausgasemissionen im Jahr 2050 um 80 bis 95 Prozent zu verringern. Das Papier dient auch als Diskussionsgrundlage, die das BMWi unter anderem in den Plattformen Strommarkt und Energienetze führt.

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Gesetzesbezug: EEG 2017

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 9. März 2017 sein Eckpunktepapier zur Förderung von Mieterstrom veröffentlicht (s. Anhang).

Das Eckpunktepapier enthält Informationen zu

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Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Gesetzesbezug: EEG 2017 §§ 39i, 39j

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 3. März 2017 ein Eckpunktepapier für die gemeinsamen Ausschreibungen von Windenergieanlagen an Land (WEA Land) und Solaranlagen (PV) veröffentlicht (s. Anhang).

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