Direkt zum Inhalt

Politische Programme

Auf dieser Seite finden Sie Fachbeiträge vornehmlich von öffentlichen Stellen und Verbänden zu den in der Clearingstelle EEG|KWKG behandelten Themen. Die Beiträge sind chronologisch geordnet.

Angezeigt werden Ergebnisse 1 - 25 von 133 gesamt (Seite 1 von 6).
Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat zu den Regelungen der §§ 63 ff. EEG 2021, speziell für die Regelung nach § 63 Nummer 1a i. V. m. § 64a EEG 2021 für die Herstellung von Wasserstoff, ein Merkblatt erstellt. Mit Einführung des neuen Tatbestandes in der besonderen Ausgleichsregelung gemäß § 63 Nummer 1a i. V. m.

1
Politisches Programm: Europäische Kommission
Gesetzesbezug: Europarecht

Die Europäische Kommission hat am 9. April 2014 die Leitlinien für staatliche Beihilfen in den Bereichen Umweltschutz und Energie (UEBLL) verabschiedet.

1
Politisches Programm: Bundesministerium der Finanzen GZ : IV C 6 - S 2240/19/10006 :006 DOK : 2021/0627224

Das Bundesministerium der Finanzen hat in Abstimmung mit den obersten Finanzbehörden der Länder vereinfachende Regelungen zur ertragssteuerlichen Behandlung kleiner Photovoltaikanlagen (bis zu 10 kW) und vergleichbarer Blockheizkraftwerke (BHKW) (bis zu 2,5 kW) erstellt.

1
Politisches Programm: Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
Gesetzesbezug: EnWG 2011, MsbG §§ 5, 6

Am 17. Mai 2021 hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) das Dokument „Technische Eckpunkte für die Weiterentwicklung der Standards - Cyber-Sicherheit für die Digitalisierung der Energiewende“ veröffentlicht.

1
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Im Evaluierungsbericht zu bivalenten Stromspeichern mit Stand 2020 berichtet die Bundesnetzagentur (BNetzA) der Bundesregierung gemäß § 61l Abs. 1c EEG über die Erfahrungen mit den Bestimmungen des § 61l Abs.

1
Politisches Programm

Im Anhang finden Sie von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern zur Verwendung für den runden Tisch eingereichte Dokumente (z.B. Informationsmaterialien oder  Lösungsvorschläge).

Der Anhang wird laufend aktualisiert.

1
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat am 31. März 2021 ihren Hinweis 2021/2 zur kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung veröffentlicht.

Der Hinweis gibt das Grundverständnis der Bundesnetzagentur zur kaufmännisch-bilanziellen Einspeisung wieder und erläutert darüber hinaus

1
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur hat am 15. Februar 2021 ihren Hinweis 2021/1 zur Zuordnung von ausgeförderten EE-Anlagen veröffentlicht.

Der Hinweis gibt das Grundverständnis der Bundesnetzagentur wieder und erläutert vor dem Hintergrund drohender Verunreinigungen von Marktprämien-Bilanzkreisen durch ausgeförderte Anlagen

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Achter Monitoring-Bericht „Die Energie der Zukunft“ für die Berichtsjahre 2018 und 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG (s. Anhang).

1
Politisches Programm: Bundesnetzagentur
Gesetzesbezug: EEG 2017, EnWG 2011, KWKG 2016

Der „Monitoringbericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamt gemäß § 63 Abs. 3 i. V. m. § 35 EnWG und § 48 Abs. 3 i. V. m. § 53 Abs.

1
Politisches Programm: 50Hertz Transmission, Amprion, TransnetBW und Tennet TSO

Am 20.01.2021 haben die vier Übertragungsnetzbetreiber (50Hertz Transmission, Amprion, TransnetBW und Tennet TSO) gemeinsame Grundsätze zum Messen und Schätzen im EEG 2021 veröffentlicht. Sie stellen ihr Grundverständnis

1
Politisches Programm: Bundesnetzagentur

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Oktober 2020 ihren Leitfaden zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten zu der Anwendung der gesetzlichen Vorgaben nach den §§ 62a und 62b

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Am 10.06.2020 hat das BMWi das nationale Reformprogramm 2020 - Die Nationale Wasserstoffstrategie - veröffentlicht. Inhaltlich befasst sich dieses Programm damit Wasserstoff Potenziale zu erkennen und die damit verbundenen Chancen zu nutzen. Dafür sollen neue Handlungsfelder und Zukunftsmärkte bestimmt werden.

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Am 10. Juni 2020 beschloss die Bundesregierung die finale Fassung des Nationalen Energie- und Klimaplans (National Energy and Climate Plan, NECP) und übermittelte diesen an die EU-Kommission. Im NECP gibt die Bundesrepublik Auskunft über ihre nationale Energie- und Klimapolitik für einen Zeitraum von 10 Jahren und legt konkrete Zielsetzungen und Maßnahmen dar.

Den Plan und weitere Informationen können Sie hier abrufen.

1
Politisches Programm: Kompetenzzentrum Kraft-Wärme-Kopplung
Gesetzesbezug: KWKG 2016, GEG, EEWärmeG

Der Leitfaden „Kraft-Wärme-Kopplung in der Wohnungswirtschaft“ des Kompetenzzentrum Kraft-Wärme-Kopplung der KEA Klimaschutz- und Energieagentur Baden-Württemberg GmbH soll aufzeigen, wie Kraft-Wärme-Kopplung sinnvoll in der Wohnungswirtschaft eingesetzt werden kann.

Der Leitfaden beinhaltet u.a.:

1
Politisches Programm: BDEW - Bundesverband der Energie und Wasserwirtschaft e. V. DKE - Deutsche Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik in DIN und VDE ZVEH - Zentralverband der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke ZVEI - Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie e. V. VDE|FNN - Forum Netztechnik/Netzbetrieb im VDE (FNN)

Der Technische Leitfaden für die Installation und Betrieb von Ladeinfrastruktur in der Praxis - erstellt von DKE, BDEW, ZVEH, ZVEI und

1
Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der Regelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)  ein Hinweisblatt erstellt. Hintergrund ist die nach dem Grundsatz des § 62b Absatz 1 i. V. m.

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Der “Masterplan Ladeinfrastruktur der Bundesregierung” enthält Ziele und Maßnahmen für den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Batterieelektrische Fahrzeuge bis 2030.

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

In der am 7. Oktober 2019 veröffentlichten "Aufgabenliste zur Schaffung von Akzeptanz und Rechts­sicherheit für die Windenergie an Land" schlägt das BMWi einen Arbeitsplan mit Maßnahmen vor, um für Windenergieprojekte mehr Akzeptanz und Rechtssicherheit zu schaffen.

Die Aufgabenliste gliedert sich in die folgenden Hauptaspekte:

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat in ihrer Informationsbroschüre die Fakten zur Einbaupflicht von digitalen Stromzählern und Smart Metern zusammengefasst. Hier ist unter anderem aufgeführt, bis wann die Smart Meter eingebaut sein müssen, wer von der Smart Meter-Einbaupflicht ausgenommen ist und welche Kosten für die neuen Zähler und Gateways abgerechnet werden dürfen.

Die Broschüre können Sie hier abrufen.

1
Politisches Programm: Smart Grids-Plattform Baden-Württemberg e.V.
Gesetzesbezug: EEG 2017, MaStRV

Der im Rahmen des C/sells Schaufensters SINTEG („Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ – Förderprogramm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie) im Oktober 2019 von SmartGridsBW veröffentlichte Leitfaden soll die Installation und Nutzung von Fotovoltaik-Balkonmodulen für den Anwender erleichtern.

1
Politisches Programm: Bundesregierung

In dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung vom 20. September 2019 sind Maßnahmen festgelegt, um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zur CO2-Minderung einzuhalten. Diese Maßnahmen umfassen vor allem eine CO2-Bepreisung und werden für die verschiedenen Sektoren Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Gebäude, Industrie etc. konkretisiert. 

1
Politisches Programm: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Der am 12. September 2019 vom BMWi veröffentlichte "Mieterstrombericht nach § 99 Erneuerbare-Energien-Gesetz 2017" wurde gemäß § 99 EEG 2017 von der Bundesregierung dem Bundestag vorgelegt.

1
Politisches Programm: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) eingeführten Neuregelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (

1
Politisches Programm: BVES und BSW Solar

Der vom BVES und BSW Solar gemeinsam herausgegebene Effizienzleitfaden für PV-Speichersysteme zielt darauf ab, eine einheitliche Vorgehensweise zur Messung bzw.

1
Schließen

Gesetzesbezug

Schlagworte