Politische Programme

Auf dieser Seite finden Sie Fachbeiträge vornehmlich von öffentlichen Stellen und Verbänden zu den in der Clearingstelle EEG|KWKG behandelten Themen. Die Beiträge sind chronologisch geordnet.

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BNetzA: Hinweis zur EEG-Umlagepflicht in Scheibenpacht-Modellen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht gem. § 104 Abs. 4 EEG 2017

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 26. Januar 2017 einen Hinweis zur EEG-Umlagepflicht für Stromlieferungen in Scheibenpacht-Modellen und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht des § 104 Abs. 4 EEG 2017 veröffentlicht. Weiterlesen

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BNetzA: Hinweis 2017/3 zum Mieterstromzuschlag

Datum: 

20.12.2017

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 20. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/3 »zum Mieterstromzuschlag als eine Sonderform der EEG-Förderung« (s. Anhang) veröffentlicht. Darin beantwortet sie u.a. Fragen zur Höhe des Mieterstromzuschlags und den Voraussetzungen, die von den Anlagenbetreiberinnen und -betreibern eingehalten werden müssen, um den Mieterstromzuschlag zu erhalten. Weiterlesen

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BNetzA: Hinweis 2017/2 zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018

Datum: 

19.12.2017

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 13. Dezember 2017 ihren Hinweis 2017/2 (s. Anhang) veröffentlicht, in dem Sie auf die gesetzlichen Anforderungen hinweist, nach denen die Ersetzung, Erneuerung oder Erweiterung für die Übertragbarkeit des Bestandsschutzes nach den §§ 61c und 61d EEG 2017 zwingend vor dem 1. Januar 2018 vollständig abgeschlossen sein muss. Weiterlesen

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BMWi: Grünbuch Energieeffizienz

Datum: 

12.08.2016

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Fundstelle: 

Das im August 2016 durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) herausgegebene Grünbuch Energieeffizienz stellt den Beginn eines Diskussionsprozesses dar, der in eine mittel- bis langfristige Strategie zur Steigerung der Energieeffizienz in allen Sektoren in Deutschland münden soll. Die vorliegende Publikation gibt einen Überblick über die Energieverbrauchskette, den aktuellen Stand sowie die noch zu erreichenden Zwischenziele. Weiterhin werden die zentralen Herausforderungen Digitalisierung, Sektorkopplung und das Prinzip "Efficiency First" besprochen. Weiterlesen

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BAFA: Hinweisblatt zur Strommengenabgrenzung für das Antragsjahr 2019

Datum: 

09.05.2019

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat vor dem Hintergrund der durch das Energiesammelgesetz (EnSaG) eingeführten Neuregelungen nach den §§ 62a, 62b und 104 Abs. 10 EEG 2017 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)  ein Hinweisblatt erstellt. Hintergrund ist die nach dem Grundsatz des § 62b Absatz 1 i. V. m. Absatz 6 EEG 2017 geltende Pflicht der mess- und eichrechtskonformen Messung von dem BAFA im Rahmen der besonderen Ausgleichsregelung anzugebenden selbst verbrauchten und weitergeleiteten Strommengen. Weiterlesen

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BAFA: Merkblatt für innovative KWK-Systeme

Datum: 

01.11.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) legt mit dem Merkblatt für innovative KWK-Systeme die Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2016 (KWKG 2016) i. V. m. der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) dar. Weiterlesen

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BAFA: Merkblatt Modernisierung

Datum: 

01.07.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) konkretisiert im "Merkblatt Modernisierung zur Darlegung der Zulassungsvoraussetzungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG)" die die gesetzlichen Anforderungen für die Zulassung einer hocheffizienten modernisierten KWK-Anlage gemäß § 2 Nummer 18 KWKG 2016. Das Merkblatt richtet sich an Antragsteller und gilt für modernisierte Anlagen, welche ab dem 01.01.2016 den Dauerbetrieb wieder aufgenommen haben. Weiterlesen

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