Votum 2018/8 - Solaranlage auf baulicher Anlage (V)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.02.2018

beschlossen am: 

13.04.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/8

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 vergütet wird und insbesondere, ob die Fotovoltaikinstallation auf einer baulichen Anlage angebracht worden ist, die vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist oder ob es sich um eine Freiflächenanlage handelt. Weiterlesen

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Behält eine 750-kW-PV-Installation den Anspruch auf die gesetzliche Marktprämie, wenn später eine PV-Installation größer 750 kW zugebaut wird und die Voraussetzungen der Anlagenzusammenfassung vorliegen?

erstellt am: 

08.05.2018

Textfassung vom: 

08.05.2018

zuletzt geprüft am: 

08.05.2018

Gesetzesbezug: 

Ja. Wird zunächst eine PV-Installation in Betrieb genommen, die als solche nicht ausschreibungspflichtig ist (weil die Leistung 750 kW nicht übersteigt), und danach innerhalb der zeitlichen und räumlichen Grenzen von § 24 Abs. 1 Satz 1 bzw. § 24 Abs. 2 EEG 2017 eine weitere PV-Installation errichtet, so behält die zuerst in Betrieb genommene PV-Installation mit einer installierten Leistung bis 750 kW ihren gesetzlichen Förderanspruch. Dies hat die Clearingstelle im Hinweis 2017/22 geklärt. Von diesem Grundsatz ist nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn die Installationen nicht anhand äußerer Umstände voneinander abgrenzbar sind; zur Abgrenzung können vor allem unterschiedliche Inbetriebnahmezeitpunkte und ergänzend verschiedene Errichtungszeiträume herangezogen werden. In diesem Ausnahmefall ist die »Gesamtinstallation« – einschließlich des Leistungsanteils bis 750 kW – insgesamt ausschreibungspflichtig. Weiterlesen

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