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Kurzmeldungen

Hier finden Sie aktuelle Meldungen und Neuigkeiten, die für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung relevant sind.

Angezeigt werden Ergebnisse 126 - 134 von 134 gesamt (Seite 6 von 6).
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG

Die Clearingstelle EEG hat am 17. April 2009 die Empfehlung zur Auslegung von § 19 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 veröffentlicht.

1.033329
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug
Mit dem Centralen Agrar-Rohstoff-Marketing- und Entwicklungs-Netzwerk (C.A.R.M.E.N. e.V.) hat sich am 22. Januar 2008 der zehnte Verband bei der Clearingstelle EEG als Interessengruppe akkreditieren lassen. Die Clearingstelle EEG akkreditiert Vereine, Verbände und sonstige Interessengruppen, die auf Wunsch der Parteien bei der Begutachtung der Sach- und Rechtslage (Votumsverfahren) Beisitzerinnen und Beisitzer stellen können. Bei Verfahren zu generellen Auslegungs- und Anwendungsfragen des EEG (Empfehlungsverfahren) werden die akkreditierten Gruppen über das Thema des Verfahrens informiert und erhalten die Gelegenheit zur schriftlichen - und im Rahmen von öffentlichen Anhörungen auch mündlichen - Stellungnahme zu offenen Fragen des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes.
1.0332199
Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Gesetzesbezug: ohne Gesetzesbezug

Am 12. Dezember 2007 genehmigte das Bundeministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zwei Änderungen zur Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG. Die Änderungen sind redaktionellen bzw. klarstellenden Charakters.

1.0331335
Kurzmeldung

Die Betreiberin eines Bioenergieparks und die zur Errichtung des Bioenergieparks gegründete Projektgesellschaft haben gegen § 19 Abs. 1 EEG 2009 und dessen Erstreckung auf Bestandsanlagen Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erhoben.

1.0330731
Im Rahmen des Empfehlungsverfahrens 2008/48 – Landschaftspflegebonus – hat das Deutsche BiomasseForschungsZentrum (DBFZ) in Zusammenarbeit mit Peters Umweltplanung im Auftrag der Clearingstelle EEG ein Gutachten erstellt, in dem insbesondere naturschutzfachliche, abfallwirtschaftliche und stoffstromrelevante Fragen zur Vergütung der Nutzung von Pflanzen und Pflanzenbestandteilen aus der Landschaftspflege im Rahmen des EEG 2009 untersucht werden.
1.0330274