Hier finden Sie aktuelle Meldungen und Neuigkeiten, die für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung relevant sind.
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Kurzmeldung: Bundesnetzagentur (BNetzA)
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt ab sofort auf ihren Seiten für Solaranlagenbetreiber, die den Mieterstromzuschlag nach §§ 19 Abs. 1 Nr. 3, 21 Abs.
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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Besuchen Sie uns auf der Hannover Messe vom 24.-28. April 2017! Sie finden uns am Stand des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, Halle 2 (Research and Technology), Stand C 28. Wir freuen uns auf die persönliche Begegnung mit Ihnen!
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Kurzmeldung: Generalzolldirektion (GZD)
Die Generalzolldirektion hat am 21. Februar 2017 ein Informationspapier zu Stromsteuerbefreiungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 und 3 Stromsteuergesetz (StromStG) veröffentlicht (s. Anhang).
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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG|KWKG
Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B.
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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Die Broschüre der Clearingstelle EEG informiert nun auch auf Französisch über unseren Auftrag, unsere Angebote und Arbeitsweise. Die französische Fassung entstand mit freundlicher Unterstützung der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
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Kurzmeldung: Bundesnetzagentur (BNetzA)
Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt ein neues netzbasiertes Formular für die Mitteilungen der Eigenversorger und sonstigen selbsterzeugenden Letztverbraucher auf ihren Internetseiten bereit.
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Kurzmeldung: Bundesnetzagentur (BNetzA)
In ihrem Bericht zur Flächeninanspruchnahme für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen nach § 36 Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) von Dezember 2016 schätzt die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Flächeninanspruchnahme von Freiflächenanlagen nach Umstellung des Fördersystems auf Ausschreibungen differenziert nach Flächenkategorien ab. Schwerpunkt ist hierbei die Inanspruchnahme von Ackerland.
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Kurzmeldung: Europäische Union (EU)
Mit Beschluss vom 20. Dezember 2016 hat die Europäische Kommission den Einklang des Erneuerbare-Energien-Gesetzes 2017 (EEG 2017) mit den EU-Beihilfevorschriften bestätigt und somit auch die darin enthaltenen Ausschreibungsregelungen gebilligt.
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Kurzmeldung: Akkreditierter Verband
Der Bundesverband Solarwirtschaft e. V. (BSW-Solar) hat die 1. und 2. Auflage seines Leitfadens zum Thema »Mieterstrom« veröffentlicht, der technische, wirtschaftliche und rechtliche Rahmenbedingungen von Mieterstrommodellen beleuchtet. Es werden Besonderheiten von Mieterstrom in der Immobilien- und Energiewirtschaft untersucht und darüber hinaus Projektbeispiele verschiedener Geschäftsmodelle vorgestellt.
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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Am 17. Juni 2016 fand bei der Clearingstelle EEG unter Beteiligung mehrerer Verbände und Institutionen ein Runder Tisch zum Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) statt, bei denen gemeinsame Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen erarbeitet wurden (s. Anhang).
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Kurzmeldung: Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)
Seit 1. März 2016 wird die Förderung für Photovoltaik-Batteriespeicher durch die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) fortgesetzt. Die seit Mai 2013 laufende Förderung von Speichersystemen im Zusammenhang mit kleinen Photovoltaik-Anlagen durch die KfW war Ende 2015 zunächst ohne Nachfolger ausgelaufen. Am 17.
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Kurzmeldung: Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)
Der Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) nach § 99 EEG 2014 zu den Erfahrungen mit den insgesamt drei Pilotausschreibungen bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen wurde in der Bundestagsdrucksache 18/7287 vom 14. Januar 2016 veröffentlicht.
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Kurzmeldung: Bundesnetzagentur (BNetzA)
In ihrem Bericht zu Pilotausschreibungen zur Ermittlung der Förderhöhe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen vom 13. Januar 2016 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Erfahrungen und Ergebnisse der ersten drei im Jahre 2015 nach der Verordnung zur Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV) durchgeführten Auschreibungsrunden zusammengefasst (siehe Anhang).
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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Die Arbeitsausgabe des EEG 2014 der Clearingstelle EEG wurde aktualisiert und die jüngsten Änderungen am EEG eingearbeitet.
Da verschiedene Änderungen rückwirkend in Kraft traten, war es notwendig, auch ältere Fassungen des EEG zu überarbeiten. Daher stehen nunmehr drei aktuelle Fassungen zum Abruf bereit:
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Kurzmeldung: Clearingstelle EEG
Die Clearingstelle EEG hat mit Genehmigung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) sowohl ihre Verfahrensordnung (VerfO) als auch ihre Entgeltordnung (EntgeltO) verbessert und an das
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Kurzmeldung: Bundesnetzagentur (BNetzA)
Die Bundesnetzagentur hat mit dem Marktstammdatenregister (MaStR) ein behördliches Register des Strom- und Gasmarktes eingeführt, das von den Behörden und den Marktakteuren des Energiesektors (Strom und Gas) genutzt werden kann. Ziel ist, diverse behördliche Meldepflichten durch die zentrale Registrierung zu vereinheitlichen, vereinfachen oder ganz abzuschaffen.
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Kurzmeldung: Auswärtiges Amt
Die Broschüre des Auswärtigen Amtes gibt einen Überblick über die für die Energiewende relevanten beteiligten Akteure und Institutionen aus dem politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereich.
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Kurzmeldung: Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)
Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) erstellte Übersicht listet die Rechte und Pflichten nach der Anlagenregisterverordnung (AnlRegV) mit den wichtigsten Anforderungen und entsprechenden Fristen für die Anlagenbetreiberinnen- und -betreiber sowie Netzbetreiber auf (s. Anhang).
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Kurzmeldung: Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)
Die Zusammenfassung des Abschlussberichtes wurde zunächst im Auftrag des Bundesumweltministeriums (BMU), später im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) durch das Bundesverwaltungsamt in Zusammenarbeit mit der Firma BearingPoint erstellt und auf den Internetseiten des BMW
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