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Kurzmeldungen

Hier finden Sie aktuelle Meldungen und Neuigkeiten, die für das Recht der Erneuerbaren Energien und der Kraft-Wärme-Kopplung relevant sind.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des KWKG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B. unter KWKG 2023 - Übersicht herunterladen können:

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z. B.

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Eine Übersicht aller vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Dezember 2021 veröffentlichten Verfahrensergebnisse der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie in der untenstehenden Datei.

Die Darstellung ist nach folgenden Themenschwerpunkten gegliedert:

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Unsere Infobroschüre informiert über die verschiedenen Verfahrensarten der Clearingsstelle, über Ablauf und Kosten eines Verfahrens und über unsere sonstigen Informationsangebote.

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Die Europäische Kommission hat am Donnerstag, den 9. Dezember 2021, die wesentlichen Inhalte der sog. Frühjahrs-Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 beihilferechtlich genehmigt. Dazu zählen insbesondere

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Mit aktualisiertem Rundschreiben vom 29. Oktober 2021 erweitert das Bundesfinanzministerium den Kreis der Antragsberechtigten für eine ertragssteuerliche Vereinfachung (sog. Liebhaberei) auch auf Anlagenbetreiber, deren Anlage bereits vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommen wurden.

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Harm Grobrügge referiert auf dem 34. Fachgespräch der Clearingstelle
In memoriam Harm Grobrügge

 

Mit großer Trauer haben wir erfahren, dass Harm Grobrügge am 21. September 2021 verstorben ist.

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Am 14. Juni 2021 hat die Fachagentur Wind einen Mustervertrag zur Umsetzung des neu eingeführten § 36k EEG 2021 veröffentlicht.

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Gesetzesbezug: KWKG 2020

Die Europäische Kommission hat am 04. Juni 2021 eine verlängerte deutsche Regelung zur Förderung der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (mit Ausnahme von mit Stein- und Braunkohle betriebenen Anlagen) nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 11. Mai 2021 die Handlungsempfehlungen veröffentlicht, die der Runde Tisch zur Anwendung von § 50a Absatz 1 Satz 2 EEG 2021 - Flexibilisierung von Biogasbestandsanlagen - beschlossen hat. Dem voraus gingen zwei Sitzungen des Runden Tisches unter der Moderation der Clearingstelle am 28. April und am 6. Mai 2021.

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Gesetzesbezug: EEG 2021

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag, den 29. April 2021, das neue Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2021) beihilferechtlich genehmigt. Damit findet das am 1. Januar 2021 in Kraft getretene Gesetz nun Anwendung. Die Genehmigung umfasst die wesentlichen Teile des EEG 2021.

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des EEG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z. B. unter EEG 2021 - Übersicht herunterladen können:

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Die Clearingstelle EEG|KWKG pflegt ihre eigene Arbeitsausgabe des KWKG und macht diese auch allgemein zugänglich. Diese Fassung des Gesetzestextes unterscheidet sich in den folgenden Punkten von den Dokumenten, die Sie z.B. unter KWKG 2020 - Übersicht herunterladen können:

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Am 12. November 2020 zertifizierte das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) das vierte Smart-Meter-Gateway. Mit der Marktanalyse vom 3. Februar 2020 gab das BSI die Freigabe für den Beginn des verpflichtenden Rollout intelligenter Messsysteme im Bereich Smart-Metering.

Zudem hat das BSI seine Marktanalyse zum 30. Oktober 2020 als Stichtag erneut aktualisiert und gibt unter anderem folgende Neuerungen heraus:

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Kurzmeldung

Problem: Ich höre keinen Ton.
Lösung: Sind die Audio-Einstellungen des Betriebssystems korrekt? Lautsprecher laut geschaltet oder Kopfhörer eingesteckt? Welchen Browser nutzen Sie? Testen Sie ggf. einen anderen Browser. Optimal sind Firefox oder Chrome/Chromium.

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Kurzmeldung

Die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD haben sich am 18. Mai 2020 darauf geeinigt, den sogenannten Solardeckel unverzüglich aufzuheben.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) sieht aufgrund des Corona-Virus eine Ausnahmesituation entstehen, die zu Verzögerungen bei der fristgerechten Realisierung von Solar-, Wind- und Biomasseanlagen führen kann.

Zu diesem Zweck erhalten Zuschläge, die vor dem 1. März 2020 erteilt wurden, auf Antrag eine Fristverlängerung.

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Die aktuellen Vorsorge- und Schutzmaßnahmen führen weiterhin zu Einschränkungen bei unserer Arbeit.

Telefonisch sind wir für Sie zu folgenden Zeiten erreichbar:

  • Montag bis Donnerstag von 9 bis 12:30 Uhr und von 14 bis 17 Uhr sowie
  • freitags von 9 bis 13 Uhr.

Wir bemühen uns weiterhin, Ihr Anliegen schnellstmöglich zu bearbeiten, bitten jedoch um Verständnis, falls es zu Verzögerungen kommt.

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