Bei Solaranlagen handelt es sich um Anlagen im Sinne des EEG, die Strom aus solarer Strahlungsenergie herstellen (§§ 3 Nr. 1, 41 EEG 2023). Anlagen, die nach dem 1. Januar 2017 in Betrieb genommen wurden, weisen die Besonderheit auf, dass jedes Modul als eigenständige Anlage angesehen wird. Dies ist im Hinblick auf die Inbetriebnahme der Anlagen wesentlich.

Was ist ein „Solarkraftwerk"?

Eine Solaranlage ist in Betrieb genommen, wenn sie

• technisch betriebsbereit ist
• und erstmalig mit erneuerbaren Energien oder Grubengas in Betrieb gesetzt wurde (§ 3 Nr. 30 EEG 2023/2017 und § 5 Nr. 21 EEG 2014).

Der Zeitpunkt der Inbetriebnahme ist wesentlich für die Vergütungsvoraussetzungen und die Vergütungshöhe. Eine erneute Inbetriebnahme (nach der erstmaligen Inbetriebsetzung) ist nicht möglich.

Wann ist eine Solaranlage in Betrieb genommen?

Ist für die Inbetriebnahme im Sinne des EEG der Netzanschluss, das Setzen der Messeinrichtungen oder der Einbau von technischen Einrichtungen nach § 9 EEG erforderlich?

Was ist eine „kaufmännische“, was ist eine „technische“ Inbetriebnahme?

Nach dem EEG sind Netzbetreiber verpflichtet, Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und aus Grubengas unverzüglich an ihr Netz anzuschließen. Für die Bearbeitung des Netzanschlussbegehrens durch den Netzbetreiber gelten gesetzlich festgelegte Fristen. Dort, wo die Netzkapazitäten nicht ausreichen, um die Anlage anzuschließen, können Anlagenbetreiberinnen und -betreiber einen Anspruch auf Netzausbau haben. Nach dem EEG sind Netzbetreiber verpflichtet, vorbehaltlich etwaiger Maßnahmen zur Sicherstellung der Netzstabilität, den gesamten Strom aus erneuerbaren Energien oder Grubengas unverzüglich physikalisch abzunehmen, zu übertragen und zu verteilen.

In diesem Zusammenhang stellen sich häufig folgende Fragen:

Gibt es für den Anspruch auf Netzanschluss gesetzliche Fristen?

Wie wird der Verknüpfungspunkt der Anlage mit dem Netz ermittelt und wer trägt die Kosten für den Netzanschluss?

Wer darf EEG-Anlagen an das Netz anschließen?

Welche technischen Vorgaben gemäß § 9 EEG sind für EEG- bzw. KWKG-Anlagen zu beachten?

Darf eine Anlage am Netzanschluss des Nachbargrundstücks angeschlossen werden?

Des Weiteren stellt sich für den Betrieb von Solaranlagen die Frage nach einem geeigneten Messkonzept. So ist die Anzahl und Art der jeweiligen Zähler sowie deren Verschaltung zu bestimmen. Ebenso festzulegen sind die jeweiligen Abrechnungsvorschriften, um die vergütungsfähigen Strommengen nach dem EEG zu bestimmen.

Des Weiteren stellen sich vielfach Fragen zum Messstellenbetrieb, u.a. wer für den Messstellenbetrieb zuständig ist und welche Pflichten Messstellenbetreiber zu erfüllen haben. Dies richtet sich nach den Vorschriften des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG). Auch der Rollout von sog. intelligenten Messsystemen wird im MsbG geregelt.

Häufige Anwendungsfragen zu diesem Themenkomplex sind:

Können mehrere Anlagen mit verschiedenen Inbetriebnahmedaten über eine gemeinsame Messeinrichtung abgerechnet werden?

Müssen Überschusseinspeisungs-EEG-Anlagen die Erzeugung messtechnisch erfassen?

Gibt es für den Einbau von Messeinrichtungen (gesetzliche) Fristen?

Welche Folgen hat es für den Vergütungsanspruch, wenn der (Einspeise-)Zähler fehlt, ungeeicht oder defekt ist?

Besteht ein EEG-Vergütungsanspruch vor der Einspeisemitteilung an den Netzbetreiber?

Müssen Anlagenbetreiber/-innen die Kosten für Bezugsstromzähler entrichten, wenn gar kein Strom bezogen wird?

Müssen Anlagenbetreiber/-innen Kosten für Bezugsstromzähler auch dann tragen, wenn der Bezug geringfügig ist?

Wie setzen sich die Kosten des Messstellenbetriebs zusammen?

Wann wird meine EEG- bzw. KWKG-Anlage mit einem intelligenten Messsystem ausgestattet?

Wie werden die Leistungsschwellen im MsbG für EEG- und KWKG-Anlagen ermittelt?

Wie kann Strom messtechnisch erfasst werden, wenn eine PV-Installation teilweise aus Marktintegrationsmodell-Solaranlagen und teilweise aus Solaranlagen besteht, die nach dem 31. Juli 2014 in Betrieb genommen wurden?

Nach dem Vergütungsmechanismus des EEG ist die Höhe der Vergütung von Solaranlagen für jedes Modul einzeln zu ermitteln, da jedes Modul eine eigenständige Anlage nach dem EEG darstellt. Zum Zweck der Ermittlung des Vergütungsanspruchs sind mehrere Anlagen jedoch unabhängig von den Eigentumsverhältnissen für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage anzusehen, wenn die Voraussetzungen der sog. Anlagenzusammenfassung erfüllt sind. Bitte beachten Sie hierzu unsere Häufigen Rechtsfragen:

Wie wird die EEG-Vergütung berechnet bei einem nachträglichen Zubau weiterer PV-Module zu einer bestehenden PV-Installation?

Unter welchen Voraussetzungen sind Gebäude-PV-Anlagen zur Berechnung der Vergütung zusammenzufassen?

Können Volleinspeisungs- und Überschusseinspeisungsanlagen parallel (auf einem Dach) betrieben werden?

Welche Regelung zur vergütungsseitigen Anlagenzusammenfassung gilt für meine Anlage(n)?

Betreiber von Anlagen, in denen ausschließlich erneuerbare Energien oder Grubengas eingesetzt werden, haben für den in diesen Anlagen erzeugten Strom einen Zahlungsanspruch nach § 19 Abs. 1 EEG 2023 gegen den Netzbetreiber. Voraussetzung für diesen Zahlungsanspruch bei Solaranlagen in der gesetzlichen Förderung ist insbesondere, dass beispielsweise Solaranlagen einen Fördertatbestand nach dem EEG erfüllen.

Solaranlagen sind nur dann förderfähig nach dem EEG, wenn diese einen Fördertatbestand des EEG erfüllen. Grundsätzlich wird im EEG 2023 zwischen den folgenden Fördertatbeständen für Solaranlagen unterschieden, vgl. §§ 37, 48 EEG 2023:

• Solaranlagen an, auf und in Gebäuden oder Lärmschutzwänden,
• Solaranlagen an, auf und in sonstigen baulichen Anlagen,
• Sog. Garten-PV und
• Freiflächenanlagen.

Zu beachten ist zudem, dass Anlagenbetreibende dem Netzbetreiber mitzuteilen haben, welcher Veräußerungsform die jeweiligen Module der Solaranlage zugeordnet werden. Diese Mitteilung hat vor der erstmaligen Einspeisung zu erfolgen. Weitere Mitteilungspflichten ergeben sich u.a. hinsichtlich der erstmaligen Einspeisung und des Marktstammdatenregisters.

Bezüglich der Vergütung werden an uns insbesondere die folgenden Fragen herangetragen:

Welche Vergütung erhalten Solaranlagen auf Nichtwohngebäuden?

Wann und wie ändern sich die Vergütungssätze für PV-Strom?

Gibt es für den Strom aus PV-Anlagen noch eine gesetzlich festgelegte Einspeisevergütung?

Welche weiteren Möglichkeiten ergeben sich nach Ablauf des Vergütungszeitraums? Welche Anlagen haben Anspruch auf die sog. Anschlussvergütung?

Unter welchen Voraussetzungen können Solaranlagen die erhöhte Vergütung für eine Volleinspeisung (sog. Volleinspeisevergütung) erhalten?

Im Planungsstadium bezüglich der Errichtung größerer (Freiflächen-) Solaranlagen stellt sich neben der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der jeweiligen Projekte die Frage der Vergütungsfähigkeit nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz. Nachfolgend gelangen Sie zu unseren Beiträgen in dieser Rubrik:

Wann besteht für Freiflächenanlagen eine Ausschreibungspflicht?

Welche Vergütungstatbestände finden sich im EEG für Freiflächenanlagen?

Unter welchen Voraussetzungen sind sog. „Agri-PV-Anlagen“ nach dem EEG förderfähig?

Wann ist eine Solaranlage auf einer Konversionfläche förderfähig nach dem EEG?

Wann gibt es eine Förderung für PV-Anlage auf Acker- und Grünflächen in benachteiligten Gebieten?

Welche Vergütung gibt es für Solaranlagen entlang von Schienenwegen und Autobahnen?

Die Vergütungszahlungen entstehen automatisch aufgrund des Gesetzes. Der Abschluss eines (Einspeise-)Vertrages ist nicht notwendig. Auch eine falsche Abrechnung beeinträchtigt den Anspruch auf die EEG-Vergütung nicht. 

Wann und wie bekomme ich meine Abschlagszahlungen und Jahresabrechnung für eingespeisten Strom?

Wofür stehen die Kürzel in meiner Abrechnung?

Wird die Vergütung meiner Anlage wegen negativen Preisen reduziert?

Bei Verstößen gegen die Pflichten des EEG durch Anlagenbetreiber können Sanktionszahlungen entstehen, die der Netzbetreiber gegenüber dem Anlagenbetreiber geltend machen muss. Er kann diese Zahlungen auch gegen die Vergütung aufrechnen.

Welche Sanktionen gelten bei Pflichtverstößen nach dem EEG?

Welche Folgen ergeben sich bei einer verspäteten Umsetzung der technischen Anforderungen gemäß § 9 EEG?

Meine Einspeisung wird mit „0 Euro“ vergütet. Woran liegt das?

Sanktionen nach dem EEG wegen Meldepflichtverstoß im Marktstammdatenregister (MaStR) der Bundesnetzagentur

Anpassungen an bestehenden Solaranlagen können für den bestehenden Vergütungsanspruch relevant sein und sind insofern meldepflichtig ggü. dem zuständigen Netzbetreiber und der Bundesnetzagentur. Zu unterscheiden sind dabei insbesondere:

• das Ersetzen (Austauschen einzelner oder aller Module, sog. Repowering),
• das Versetzen (räumliche Verlegung der Anlage),
• die Erweiterung (Hinzufügen von Modulen, Erhöhung der Gesamtleistung) oder
• die Verkleinerung der Anlagen.

Welche Meldepflichten sind beim Ersetzen von PV-Modulen zu beachten?

Können Solaranlagen versetzt werden und welche Auswirkungen ergeben sich auf die Vergütungshöhe sowie den Vergütungszeitraum?

Dürfen „ersetzte“ PV-Anlagen als Neuanlagen, Inselanlagen oder im Ausland betrieben werden?

Behält ein PV-Modul den zum Inbetriebnahmezeitpunkt geltenden Vergütungssatz, wenn es später ausgetauscht wird?

Welche Auswirkungen hat der Austausch des Wechselrichters auf die Vergütung einer bestehenden Solaranlage?

Kann ich meine PV-Anlage zu früher gültigen Vergütungssätzen erweitern oder „repowern“?

Wie wird die EEG-Vergütung berechnet bei einem nachträglichen Zubau weiterer PV-Module zu einer bestehenden PV-Installation?

Kann nachträglich die Leistung von PV-Installationen verkleinert werden?

Der Wechsel des Betreibers einer EEG-Anlage wirkt sich grundsätzlich nicht auf das Bestehen oder die Höhe des Zahlungsanspruch des Anlagenbetreibenden aus. Dies gilt für den Fall, dass eine Anlage verkauft wird sowie auch wenn es zu einem Betreiberwechsel aufgrund einer Schenkung oder einer Rechtsnachfolge im Todesfall kommt.

Wie wirkt sich der Verkauf einer EEG-Anlage auf den Förder- bzw. Vergütungsanspruch aus?

Der Gesetzgeber hat durch das sog. Solarpaket I und das Gesetz zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten die Installation von sog. Balkonkraftwerken in bestimmten Fällen erheblich vereinfacht. Die häufigsten Fragestellungen die uns zu diesem Thema erreichen sind:

Was ist beim Anschluss von Steckersolargeräten (»Plug&Play-Anlagen«, »PV-Kleinstanlagen«, »Balkonkraftwerke«) zu beachten?

Besteht für Steckersolargeräte (»Plug&Play-Anlagen«, »PV-Kleinstanlagen«) ein Vergütungsanspruch nach dem EEG?

Ist die Installation eines Steckersolargeräts trotz bestehender PV-Anlagen (bzw. umgekehrt) möglich?

Einen Zahlungsanspruch nach dem EEG können Betreiberinnen und Betreiber von Stromspeichern auch geltend machen, wenn der Strom vor der Einspeisung in ein Netz in einem Stromspeicher zwischengespeichert wurde. In diesem Fall sieht der § 19 Abs. 3 EEG 2023 drei Optionen vor: Die Ausschließlichkeitsoption, die Abgrenzungsoption und die Pauschaloption. Hinweisen möchten wir Sie in diesem Zusammenhang auf die folgenden häufig an uns herangetragenen Fragen:

Was ist beim Zubau eines Speichers zu einer bestehenden EEG-Anlage zu beachten?

Gelten stationäre Speicher als Anlagen im Sinne des EEG?

Wann ist ein stationärer Speicher in Betrieb genommen?

Welche Folge hat die Beladung eines Stromspeichers mit Graustrom für seine Einstufung als EEG-Anlage?

Müssen Speicher die technischen Vorgaben von § 9 EEG einhalten?

Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber können zwischen der Volleinspeisung und einem teilweisen Eigenverbrauch wechseln (sog. Überschusseinspeisung). Bei der Überschusseinspeisung wird ein Teil des erzeugten Stroms zeitgleich eigenverbraucht und der überschüssige Strom in das Netz für die allgemeine Versorgung eingespeist.

Zum Eigenverbrauch erreichen uns u.a. folgende Fragen: 

PV-Eigenverbrauch(vergütung): Welche Regelungen gelten für welche Anlagen?

Kann zwischen Volleinspeisung und (vergütetem) Eigenverbrauch gewechselt werden?

Müssen Überschusseinspeisungs-EEG-Anlagen die Erzeugung messtechnisch erfassen?

Ist die EEG-Umlage abgeschafft worden?

Gilt nach dem EEG 2009 bzw. EEG 2012 bei einem über 30 Prozent hinausgehenden Eigenverbrauch von Solarstrom ein „gespaltener“ Vergütungssatz?