Biomasseanlagen können neben Strom zugleich Wärme aus erneuerbaren Energien erzeugen, Biogasanlagen zudem flexibel Strom erzeugen und damit Schwankungen im Netz durch andere Anlagen ausgleichen. Der Energieträger Biomethan kann über das Gasnetz transportiert werden.

Biomasseanlagen erhalten die zwanzigjährige EEG-Förderung für den erzeugten und eingespeisten Strom je nach Anlagengröße entweder nach erfolgreicher Teilnahme an einer Ausschreibung oder im Rahmen der sog. gesetzlichen Förderung. Der Förderumfang hängt teils von den verwendeten Einsatzstoffen und Technologien ab. Fragen wirft der Anlagenbegriff auf, wenn z.B. ein Zubau von BHKW erforderlich ist oder Biogasanlagen auch sog. Satelliten beliefern.

Biomasseanlagen können zudem per Ausschreibung eine Anschlussförderung für weitere zehn Jahre erhalten, da sie aufgrund der Einsatzstoffe höhere Grenzkosten als andere erneuerbare Energien haben.

Antworten auf häufig gestellte Fragen aus der Praxis finden Sie z.B. hier:

Hinweisverfahren 2025/4-VI - Berechnung des anzulegenden Wertes für bestehende Biomasseanlagen

Hinweis 2020/73-IV - Anlagenbegriff und Flex-Zubau bei Satelliten-BHKW und Biomethan-BHKW

Votum 2020/62-IV - Geltendmachen einer Erneuerung und Inbetriebnahme gemäß § 3 Abs. 4 Alt. 2 EEG 2004 unter dem EEG 2017

Empfehlung 2012/19 - Austausch und Versetzen von Anlagen und Anlagenteilen (außer PV und Wasserkraft) im EEG 2009 und EEG 2012

Besteht für den Zubau eines Batteriespeichers ein Anspruch auf Flexibilitätszuschlag oder Flexibilitätsprämie?

Welche Förderbegrenzungen gelten für Biomasseanlagen?

Für welche Einsatzstoffe können Biomasseanlagen eine erhöhte Vergütung nach dem EEG 2009 oder EEG 2012 erhalten (u.a. NawaRo-Bonus)?

Was ist ein Massenbilanzsystem für den Gasabtausch?

Für KWK-Anlagen gelten bezüglich Messung und Netzanschluss häufig die selben Regelungen wie für EEG-Anlagen, beachten Sie daher auch die separat behandelten Themenkomplexe zum Netzanschluss sowie zum Messwesen. Das KWKG stellt jedoch einen eigenständigen Regelungsrahmen für KWK-Anlagen dar. Wichtige Verfahrensergebnisse zum KWKG finden Sie im Folgenden:

Hinweis 2021/15-VII – Förderung innovativer KWK-Systeme – Einspeisungsort der innovativen erneuerbaren Wärme im Wärmenetz

Empfehlung 2019/8 – Kaufmännisch-bilanzielle Weitergabe im KWKG

Votum 2020/19-VII – Nettostromerzeugung und Kraftwerkseigenverbrauch bei Pumpenstrom

Geothermieanlagen verfügen auch zur Stromerzeugung über ein großes Potential. Grundlegenden Fragen dazu hat die Clearingstelle in folgendem Verfahren geklärt:

Votum 2018/49 – Anlagenbegriff bei Geothermieanlagen

Wasserkraftanlagen haben in Deutschland eine lange Tradition. Im Hinblick auf die Förderung von Strom aus Wasserkraftanlagen stellen sich verschiedene Rechtsfragen, u.a. hinsichtlich deren Modernisierung bzw. Ertüchtigung. Informationen dazu können Sie hier nachlesen:

In welchen Fällen können Anlagenbetreiber nach Ertüchtigung der Wasserkraftanlage die Vergütung ab dem EEG 2014 geltend machen?

Welcher Vergütungssatz gilt für eine Wasserkraftanlage die (mehrfach) modernisiert bzw. ertüchtigt wurde? Welche Regelungen sind dabei maßgeblich?

Wie kann der Nachweis, dass sich das Leistungsvermögen einer Wasserkraftanlage erhöht hat, erbracht werden?

Wie ermittelt sich die installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen?

Bitte beachten Sie zudem unseren Hinweis 2021/10-V zur Ertüchtigung von Wasserkraftanlagen - Eintritt der Rechtsfolge „Neu-Inbetriebnahme“.

Einen Zahlungsanspruch nach dem EEG können Betreiberinnen und Betreiber von Stromspeichern auch geltend machen, wenn der Strom vor der Einspeisung in ein Netz in einem Stromspeicher zwischengespeichert wurde. In diesem Fall sieht der § 19 Abs. 3 EEG 2023 drei Optionen vor: Die Ausschließlichkeitsoption, die Abgrenzungsoption und die Pauschaloption. Hinweisen möchten wir Sie in diesem Zusammenhang auf die folgenden häufig an uns herangetragenen Fragen:

Was ist beim Zubau eines Speichers zu einer bestehenden EEG-Anlage zu beachten?

Gelten stationäre Speicher als Anlagen im Sinne des EEG?

Wann ist ein stationärer Speicher in Betrieb genommen?

Welche Folge hat die Beladung eines Stromspeichers mit Graustrom für seine Einstufung als EEG-Anlage?

Müssen Speicher die technischen Vorgaben von § 9 EEG einhalten?

Nach dem EEG sind Netzbetreiber verpflichtet, Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien und aus Grubengas unverzüglich an ihr Netz anzuschließen. Für die Bearbeitung des Netzanschlussbegehrens durch den Netzbetreiber gelten gesetzlich festgelegte Fristen. Dort, wo die Netzkapazitäten nicht ausreichen, um die Anlage anzuschließen, können Anlagenbetreiberinnen und -betreiber einen Anspruch auf Netzausbau haben. Nach dem EEG sind Netzbetreiber verpflichtet, vorbehaltlich etwaiger Maßnahmen zur Sicherstellung der Netzstabilität, den gesamten Strom aus erneuerbaren Energien oder Grubengas unverzüglich physikalisch abzunehmen, zu übertragen und zu verteilen.

In diesem Zusammenhang stellen sich häufig folgende Fragen:

Gibt es für den Anspruch auf Netzanschluss gesetzliche Fristen?

Wie wird der Verknüpfungspunkt der Anlage mit dem Netz ermittelt und wer trägt die Kosten für den Netzanschluss?

Wer darf EEG-Anlagen an das Netz anschließen?

Welche technischen Vorgaben gemäß § 9 EEG sind für EEG- bzw. KWKG-Anlagen zu beachten?

Darf eine Anlage am Netzanschluss des Nachbargrundstücks angeschlossen werden?

Des Weiteren stellt sich für den Betrieb von EEG- und KWK-Anlagen die Frage nach einem geeigneten Messkonzept. So ist die Anzahl und Art der jeweiligen Zähler sowie deren Verschaltung zu bestimmen. Ebenso festzulegen sind die jeweiligen Abrechnungsvorschriften, um die vergütungsfähigen Strommengen nach dem EEG zu bestimmen.

Des Weiteren stellen sich vielfach Fragen zum Messstellenbetrieb, u.a. wer für den Messstellenbetrieb zuständig ist und welche Pflichten Messstellenbetreiber zu erfüllen haben. Dies richtet sich nach den Vorschriften des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG). Auch der Rollout von sog. intelligenten Messsystemen wird im MsbG geregelt.

Häufige Anwendungsfragen zu diesem Themenkomplex sind:

Können mehrere Anlagen mit verschiedenen Inbetriebnahmedaten über eine gemeinsame Messeinrichtung abgerechnet werden?

Müssen Überschusseinspeisungs-EEG-Anlagen die Erzeugung messtechnisch erfassen?

Gibt es für den Einbau von Messeinrichtungen (gesetzliche) Fristen?

Welche Folgen hat es für den Vergütungsanspruch, wenn der (Einspeise-)Zähler fehlt, ungeeicht oder defekt ist?

Besteht ein EEG-Vergütungsanspruch vor der Einspeisemitteilung an den Netzbetreiber?

Müssen Anlagenbetreiber/-innen die Kosten für Bezugsstromzähler entrichten, wenn gar kein Strom bezogen wird?

Müssen Anlagenbetreiber/-innen Kosten für Bezugsstromzähler auch dann tragen, wenn der Bezug geringfügig ist?

Wie setzen sich die Kosten des Messstellenbetriebs zusammen?

Wann wird meine EEG- bzw. KWKG-Anlage mit einem intelligenten Messsystem ausgestattet?

Wie werden die Leistungsschwellen im MsbG für EEG- und KWKG-Anlagen ermittelt?