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Was passiert, wenn Netzbetreiber oder Dritte die Messeinrichtungen nicht (oder nicht rechtzeitig) installieren?

Grundsätzlich gelten für die Installation die Fristen, die die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber in dem Vertrag zum Einbau der Messeinrichtung mit ihren Auftragnehmern vereinbart haben. Kommen Auftragnehmer (also z.B. der grundzuständige Messstellenbetreiber oder ein Dritter im Sinne von § 5 MsbG) dem vertraglich geregelten Einbau nicht fristgemäß nach, können die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber ggf. zivilrechtlich gegen den Auftragnehmer vorgehen.

Für den Fall, dass der Netzanschluss vorgenommen und für einen bestimmten Zeitraum Strom eingespeist wurde, der jedoch nicht über eine geeichte (oder funktionierende) Messeinrichtung erfasst wurde, haben Anlagenbetreiberinnen und -betreiber, um ihren Mitteilungspflichten aus dem EEG gerecht zu werden, die Richtigkeit von Messwerten auf anderem Wege plausibel darzulegen, indem sie bzw. ein Dritter in ihrem Auftrag (z. B. der Messstellenbetreiber) eine plausible und nachvollziehbare Ersatzwertbildung durchführen.

Plausibel ist ein Ersatzwert jedenfalls dann, wenn er nach Maßgabe des Metering Code bzw. des § 71 Abs. 3 MsbG (bei nicht mehr geeichten Messeinrichtungen) unter Beachtung der einschlägigen BK6-Festlegungen gebildet wurde (vgl. dazu Empfehlung 2018/33
Leitsatz Nr. 5, Rn. 52 ff., 55 ff.).

Als Hilfsmittel, um bspw. beim verspäteten Einbau einer eichrechtskonformen Messeinrichtung (oder bei einem zeitweise defekten Zähler)  plausible Zahlenwerte für die Abrechnung zu ermitteln, kommen insbesondere in Betracht:

  • Ertragsgutachten für die fragliche oder eine annähernd gleiche Anlage,
  • Messwerte aus dem Datenlogger der Solaranlagen (oder des Wechselrichters) verbunden mit einem Abgleich von Messreihen dieser Messeinrichtung mit zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt erhobenen Messreihen der eichrechtskonformen Messeinrichtung oder
  • der Prüfbericht einer staatlich anerkannten Prüfstelle.

Die Clearingstelle weist darauf hin, dass sich mit dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) die Regelungen zur Messung für EEG-Anlagen grundlegend geändert haben. Zu Anwendungsfragen, die sich für EEG-Anlagen aus dem MsbG ergeben, hat die Clearingstelle die Empfehlungen 2016/26, 2018/33 und 2020/7 beschlossen. Zu den Rechtsfolgen bei Nicht-Einhaltung - u.a. zum Vergütungsanspruch bei fehlenden Messeinrichtungen - vgl. Abschnitt 4.3.3 der  Empfehlung 2018/33.

Gemäß dem MsbG sind die Netzbetreiber »grundzuständige Messstellenbetreiber« auch bei EEG-Anlagen. EEG-Anlagenbetreiberinnen und -betreiber können gemäß § 5 MsbG den Messstellenbetrieb durch Dritte durchführen lassen, sofern ein einwandfreier Messstellenbetrieb im Sinne des MsbG gewährleistet ist; »Dritte« können auch die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber selbst sein, wenn sie die Anforderungen des MsbG einhalten.

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