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Welche Formaldehyd-Grenzwerte sind für den Emissionsminimierungsbonus des EEG 2009 einzuhalten?

Für den Erhalt des sog. Emissionsminimierungsbonus des EEG 2009 für Biogasanlagen ist das Emissionsminimierungsgebot der TA Luft zu erfüllen.

Zur  Konkretisierung des Emissionsminimierungsgebots für den EEG-Bonus hat die Bund/Länderarbeitsgruppe Immissionsschutz (LAI) am 5./6. September 2017 einen Beschluss gefasst. Dieser fordert ab  1. Juli 2018 für bestehende Biogasanlagen mit Verbrennungsmotor die Einhaltung eines Emissionswerts von 20 mg/m3 (bezogen auf 5% O2). Dieser Beschluss ändert den vorhergehenden LAI-Beschluss vom 17./18. September 2008, demzufolge ein Emissionswert von 40 mg/m3 einzuhalten war.

Nach der allgemeinen LAI-Vollzugsempfehlung Formaldehyd vom 9. Dezember 2015 waren für die Betriebsgenehmigung der Biogasanlage ggf. weitere Grenzwerte einzuhalten (z.B. für bestimmte Anlagen schon ab 5. Februar 2018 30 mg/m3).

Die Bescheinigung über die Einhaltung der Formaldehyd-Grenzwerte erteilt die jeweils zuständige Immissionsschutzbehörde. Dieser obliegt auch die Entscheidung darüber, an welchen Zeitpunkt die Bescheinigung für die Feststellung der Grenzwerteinhaltung anknüpft sowie darüber, welche Messungen zu welchen Zeitpunkten erforderlich sind.

Bestehen in konkreten Einzelfällen sonstige Fragen zum Anspruch auf den Emissionsminimierungsbonus, bietet die Clearingstelle betroffenen Anlagen- und Netzbetreibern zur Klärung gern ein Votums-, Einigungs- oder schiedsrichterliches Verfahren an. Allgemeine Fragen zu Beginn und Dauer des Anspruchs hat die Clearingstelle in ihrem Hinweis 2009/28 geklärt.

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