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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Fristeinhaltung beim Austausch einer Messeinrichtung durch den grundzuständigen Messstellenbetreiber

Datum: 

22.01.2019

Aktenzeichen: 

25 O 282/18

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sachverhalt: Zu der Frage, ob der Netzbetreiber als grundzuständiger Messstellenbetreiber bei einem geplanten Austausch einer konventionellen Messeinrichtung gegen eine moderne Messeinrichtung im Sinne des § 2 Nr. 15 MsbG im Rahmen des sogenannten Rollouts den Verbraucher (als Anschlussnehmer, Anschlussnutzer oder Anlagenbetreiber) gemäß § 37 Abs. 2 MsbG mindestens drei Monate vor der Ausstattung der Messstelle informieren muss. Weiterlesen

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Das Zielmodell Messwesen der Bundesnetzagentur

Vor dem Hintergrund der Einführung des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) und zeitgleicher Änderung der Stromnetzzugangsverordnung (StromNZV) betrachtet der Autor die Messung und Bilanzierung von Letztverbrauchern, die mit intelligenten Messsystemen (iMSys) ausgestattet sind und einen Jahresstromverbrauch bis maximal 10.000 kWh aufweisen.

Datum: 

09/2018

Autor(en): 

Hartmut Weyer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft), 393-402

Icon Messung

Kostentragungspflicht für Bezugsseite der Messung bei nicht vorhandenem Anlagenbezugsstrom

Datum: 

17.05.2018

Aktenzeichen: 

12 C 1008/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Sachverhalt: Zur Frage, ob der Grundversorger gegenüber dem Betreiber einer Photovoltaikanlage unrechtmäßig einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) geltend mache, sofern kein Strombezug seitens des Betreibers erfolge. Weiterlesen

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Einordnung der Stromlieferung beim Aufladen von Elektromobilen

Die Autoren geben einen Überblick über das rechtliche Verhältnis der Ladesäulenbetreiber zu den Mobilitätsanbietern in energierechtlicher und stromsteuerrechtlicher Hinsicht. Dabei gehen sie zunächst auf das Zusammenspiel der unterschiedlichen Marktrollen und anschließend auf den Ladepunktbetreiber in seiner Eigenschaft als energiewirtschaftlicher Akteur, auf die Frage, ob der Ladepunktbetreiber Strom liefert und auf die Einordnung des Ladepunktbetreibers als Letztverbraucher in energierechtlichen Regelwerken ein.

Datum: 

09/2017

Autor(en): 

Heidrun Schalle und Niels Hilgenstock

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 8-9/2017, 291 - 295

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Neuregelungen für Stromspeicher: Strommarktgesetz, EEG 2017, Digitalisierungsgesetz, Stromsteuergesetz

In dem Beitrag werden aktuelle gesetzliche Entwicklungen des Strommarktgesetzes, EEG 2017, Digitalisierungsgesetzes sowie des Diskussionsentwurfs zur Änderung des Energie- und Stromsteuerrechts auf ihre Bedeutung für die Stromspeicherung hin analysiert.

Datum: 

09/2016

Autor(en): 

Hartmut Weyer und Franziska Lietz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Versorgungs Wirtschaft 9/2016, 261-267

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Festlegung zur Anpassung der Standardverträge an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende - BK6-17-042

Datum: 

Mittwoch, 23. August 2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-17-042

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 23. August 2017 die Festlegung BK6-17-042 zur Anpassung der Standardverträge an die Erfordernisse des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen. Die festgelegten Verfügungen werden überwiegend zum 1. Oktober 2017 wirksam.Weiterlesen

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Muss beim Einbau eines (Funk-)Rundsteuerempfängers wegen § 9 EEG 2017 der Preis des Netzbetreibers für die Einrichtungen, den Einbau und/oder den Betrieb gezahlt werden ?

Ja, sofern man ein diesbezügliches Vertragsangebot des Netzbetreibers angenommen hat (evtl. ist auch ein mündlicher oder konkludenter Vertragsschluss möglich) und der dadurch geschlossene Vertrag wirksam ist. Weiterlesen

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