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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2017

Die Autoren stellen die neuen Regelungen der Förderung von KWK-Anlagen, Netzen und Speichern im Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG) 2016 vor.

Datum: 

09/2017

Autor(en): 

Johanna Riggert und Heiner Faßbender

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 8-9/2017, 295 - 302

Icon KWKG

Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG 1/2018

Die Autoren gehen in ihrem Beitrag auf die erweiterte Zuständigkeit der Clearingstelle (seit dem 1. Januar 2018 auch für das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz) ein.

Datum: 

03/2018

Autor(en): 

Sebastian Lovens-Cronemeyer, Natalie Mutlak und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2018, 63 - 64

Icon MessungIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Sind die Entscheidungen der Clearingstelle EEG|KWKG allgemeinverbindlich?

erstellt am: 

11.03.2009

Textfassung vom: 

11.02.2016

zuletzt geprüft am: 

27.02.2019

Gesetzesbezug: 

Grundsätzlich sind die Entscheidungen der Clearingstelle EEG|KWKG nicht allgemeinverbindlich. Allerdings entfalten einige unserer Verfahren zwischen den Verfahrensparteien bindende Wirkung. Hier lohnt sich ein genauerer, nach Verfahrensarten differenzierter Blick: Weiterlesen

Wodurch ist sichergestellt, dass die Clearingstelle EEG|KWKG neutral und unparteiisch ist?

erstellt am: 

12.03.2009

Textfassung vom: 

04.02.2016

zuletzt geprüft am: 

27.02.2019

Gesetzesbezug: 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Trägerschaft für die Clearingstelle EEG|KWKG am Markt ausgeschrieben und schließlich an die RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien vergeben. Die Mittel für die Clearingstelle werden vom Projektträger Jülich verwaltet. Durch die organisatorische Unabhängigkeit der Trägerin vom Geldgeber sowie die externe Verwaltung der bereitgestellten Mittel ist sichergestellt, dass weder öffentliche noch private Stellen den Ausgang der Verfahren der Clearingstelle beeinflussen können. Neben diesen äußeren Bedingungen hat sich die Clearingstelle eine Verfahrensordnung gegeben, die die Neutralität der Verfahren und die Transparenz des Handelns der Clearingstelle sicherstellt. Weiterlesen