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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

In welcher Frist hat der Netzbetreiber auf ein Netzanschlussbegehren zu reagieren?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

03.03.2019

Gesetzesbezug: 

Der Netzbetreiber muss unverzüglich nach Eingang eines Netzanschlussbegehrens reagieren (vgl. unseren Beitrag unter Müssen Netzanschlussbegehren schriftlich gestellt werden?). Unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes Zögern im Sinne des § 121 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Dies gilt ebenfalls für KWKG-Anlagen gemäß § 3 Absatz 1 Satz 2 KWKG 2016. Ob der Netzbetreiber noch unverzüglich tätig geworden ist, muss in jedem Einzelfall geprüft werden. Weiterlesen

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BNetzA: Leitfaden zum EEG-Einspeisemanagement

Datum: 

25.06.2018

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine aktualisierte Fassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht. Die Leitfadenversion 3.0 enthält neben der Beschreibung zur Ermittlung der Entschädigungszahlung für die Energieträger Windenergie, Biomasse und Solarenergie auch Ermittlungsverfahren für KWK-Anlagen sowie Hinweise zur sachgerechten Berechnungsmethode für andere Energieträger (z.B. Stromspeicher oder Wasserkraft). Zusätzlich hat die BNetzA einen ergänzenden Hinweis zur Entschädigung bei direktvermarkteten EE-Anlagen nach Kapitel 2.4.2 veröffentlicht. Weiterlesen

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Besteht ein Ersatzanspruch auch wegen reduzierter Einspeiseleistung bei wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

23.08.2018

zuletzt geprüft am: 

03.03.2019

Gesetzesbezug: 

Das EEG regelt einen Ersatzanspruch für Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber, wenn die Einspeiseleistung wegen eines Netzengpasses (bzw. wegen Überlastung der Netzkapazität) reduziert wird (sogenannte Härtefallregelung). Dies gilt sowohl für EEG-Anlagen aus auch für KWKG-Anlagen unter den dort näher bestimmten Regelungen. Weiterlesen

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Welche Fristen gelten bei dem Netzanschluss?

erstellt am: 

04.02.2013

Textfassung vom: 

04.02.2013

zuletzt geprüft am: 

16.04.2019

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber müssen Erneuerbare-Energien-Anlagen, Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grubengas und KWKG-Anlagen (vgl. § 3 KWKG) unverzüglich und vorrangig anschließen. Unverzüglich bedeutet dabei "ohne schuldhaftes Zögern" im Sinne des § 121 Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Die Frage, ob eine bestimmte Handlung unverzüglich vorgenommen wurde, bedarf der Klärung im Einzelfall.  Weiterlesen

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Kann die Anlagenbetreiberin bzw. der -betreiber den Netzverknüpfungspunkt wählen?

Ja. Zunächst ist jedoch der nächstgelegene Verknüpfungspunkt der richtige Verknüpfungspunktpunkt, es sei denn, es gibt einen technisch und wirtschaftlich günstigeren Verknüpfungspunkt. Anlagenbetreiberinnen und -betreiber können jedoch einen anderen geeigneten Verknüpfungspunkt wählen. Dies gilt nicht, wenn die daraus resultierenden Mehrkosten des Netzbetreibers nicht unerheblich sind. Weiterlesen

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