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Stellungnahme 2017/20/Stn - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (LIII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.07.2017

beschlossen am: 

20.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/20

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die Solaranlagen der Klägerin zum Zweck der Ermittlung der Vergütung als eine Anlage im Sinne des § 19 Absatz 1 EEG 2009 i.V.m. § 100 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 EEG 2017 gelten, sofern sie nicht bereits eine Anlage im Sinne des EEG (sogenanntes Solarkraftwerk) bilden. Insbesondere war zu klären, wie es sich auswirkt, dass sich zum Zeitpunkt des zuletzt in Betrieb gesetzten Generators die betrachteten Solaranlagen auf demselben Grundstück befanden, sich die Solaranlagen jedoch zu einem späteren Zeitpunkt auf voneinander getrennten Grundstücken aufgrund späterer Grundstücksteilung befinden. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Sind die Entscheidungen der Clearingstelle EEG|KWKG allgemeinverbindlich?

erstellt am: 

11.03.2009

Textfassung vom: 

11.02.2016

zuletzt geprüft am: 

27.02.2019

Gesetzesbezug: 

Grundsätzlich sind die Entscheidungen der Clearingstelle EEG|KWKG nicht allgemeinverbindlich. Allerdings entfalten einige unserer Verfahren zwischen den Verfahrensparteien bindende Wirkung. Hier lohnt sich ein genauerer, nach Verfahrensarten differenzierter Blick: Weiterlesen

Wodurch ist sichergestellt, dass die Clearingstelle EEG|KWKG neutral und unparteiisch ist?

erstellt am: 

12.03.2009

Textfassung vom: 

04.02.2016

zuletzt geprüft am: 

27.02.2019

Gesetzesbezug: 

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Trägerschaft für die Clearingstelle EEG|KWKG am Markt ausgeschrieben und schließlich an die RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien vergeben. Die Mittel für die Clearingstelle werden vom Projektträger Jülich verwaltet. Durch die organisatorische Unabhängigkeit der Trägerin vom Geldgeber sowie die externe Verwaltung der bereitgestellten Mittel ist sichergestellt, dass weder öffentliche noch private Stellen den Ausgang der Verfahren der Clearingstelle beeinflussen können. Neben diesen äußeren Bedingungen hat sich die Clearingstelle eine Verfahrensordnung gegeben, die die Neutralität der Verfahren und die Transparenz des Handelns der Clearingstelle sicherstellt. Weiterlesen