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Die Photovoltaikanlage an der Schnittstelle zwischen Energie- und Zivilrecht

Die Autoren bewerten anhand einiger aktueller Urteile, ob das Bürgerliche Recht über ausreichende Instrumentarien verfügt, um die sich mit dem Bau und dem Betrieb von Solaranlagen ergebenden Rechtsfragen angemessen zu beantworten, oder ob es dazu eines Rückgriffs auf energierechtliche Sondervorschriften bedarf. Die Autoren befassen sich dabei mit dem Urteil des BGH vom 2. Juni 2016, Az.

Datum: 

05/2017

Autor(en): 

Knut Werner Lange und Eva-Maria Ländner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 5/2017, 160 - 164

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Welche Folgen ergeben sich bei einer verspäteten Umsetzung der technischen Anforderungen zum Einspeisemanagement aus dem EEG ?

Anlagenbetreiberinnen und -betreiber sind verpflichtet, ihre Anlagen mit technischen Einrichtungen zur Fernabregelung (z.B. FRSE) bzw. Fernauslesung (z.B. RLM) auszustatten. Bei kleinen Anlagen bis 30 kW ist auch die Begrenzung der Wirkleistungseinspeisung am Verknüpfungspunkt mit dem Netz auf 70% der installierten Leistung möglich, um die technischen Vorgaben nach dem EEG zu erfüllen. Weiterlesen

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Dürfen PV-Kleinstanlagen (»Plug&Play-Anlagen«, »Steckersolaranlagen«) über die Steckdose an das Hausnetz angeschlossen werden?

Das EEG steht dem Anschluss von PV-Kleinstanlagen über die Steckdose an das Hausnetz (sog. Plug&Play-Anlagen) nicht entgegen. Die Betreiberinnen und Betreiber von solchen Anlagen sind jedoch grundsätzlich verpflichtet, allgemeine Anforderungen einzuhalten, die das EEG an Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien stellt: Weiterlesen

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Welche technischen Vorgaben für das Einspeisemanagement sind für PV-Anlagen zu beachten?

§ 9 Abs. 1 und 2 EEG 2017 regeln, welche technischen Anforderungen Solarstromanlagen (z.B. PV-Anlagen) erfüllen müssen. Dabei gelten mehrere PV-Module ggf. gemäß den Vorgaben des § 9 Abs. 3 EEG 2017 als eine Anlage, auch wenn gem. § 3 Nr. 1 EEG 2017 jedes Solarmodul eine eigene „Anlage“ im Sinne des EEG darstellt. Weiterlesen

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Kann ich als Anlagenbetreiber/-in frei wählen, mit welchem Netzbetreiber ich meine Vergütungen abrechne?

Nein. Die Abrechnung der Vergütungszahlungen erfolgt mit dem Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist. Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber sind verpflichtet, bis zum 28. Februar eines Kalenderjahres dem Netzbetreiber alle Angaben zu übermitteln, die für die Jahresabrechnung des vorangegangenen Kalenderjahres erforderlich sind. Weiterlesen

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