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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Was ist ein Betriebsgelände im Sinne der Anlagenzusammenfassung des EEG 2017?

erstellt am: 

20.03.2019

Textfassung vom: 

20.03.2019

zuletzt geprüft am: 

20.03.2019

Gesetzesbezug: 

Ein Betriebsgelände im Sinne der Anlagenzusammenfassung des § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EEG 2017 umfasst das räumlich zusammengehörende Gelände, auf dem Betriebsanlagen oder -mittel (technisch und baulich) zu demselben Betrieb gehören, d.h. demselben Betriebszweck dienen, der über den EE-Anlagenbetrieb hinausgeht. Gleichzeitig ist mit "Betrieb" nicht nur der Gewerbebetrieb noch das Unternehmen an sich gemeint, sondern lediglich das räumlich-funktionale Zusammenwirken zur Erreichung eines einheitlichen Betriebszwecks, wie beispielsweise der Produktion derselben Wirtschaftsgüter.   Weiterlesen

Votum 2018/30 - „Windhundprinzip“ bei Solaranlagen (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.08.2018

beschlossen am: 

16.11.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/30

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob die Anwendung des § 24 EEG 2017 zu einer Einschränkung der Zahlungsansprüche nach dem EEG führt, wenn zu Solaranlagen mit einer installierten Leistung von nicht mehr als 750 kWp weitere Solaranlagen hinzugebaut und zeitlich versetzt in Betrieb genommen werden und hierdurch die Leistungsschwelle von 750 kWp (§ 22 Abs. 3 Satz 2 EEG 2017) überschritten wird. Weiterlesen

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Voraussetzungen einer Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG

Datum: 

13.06.2018

Aktenzeichen: 

VI-3 Kart 77⁄17 (V)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sachverhalt: Die Beteiligte stellte als Bauträger 20 Reihenhäuser fertig, die durch ein von einem Dritten betriebenes BHKW mit Strom und Wärme beliefert werden. Dieses sowie alle Hausanschlüsse für Strom, Gas, Wasser und Telekommunikation, der gemeinsame Zählerplatz sowie der Netzverknüpfungspunkt zum Netz der Beschwerdeführerin (Verteilnetzbetreiberin) wurden im Keller der Reihenhäuser Nr. 13 und 14 errichtet. Im November 2015 begehrte die Beteiligte den Anschluss der Reihenhäuserzeilen an das öffentliche Netz der allgemeinen Versorgung der Verteilnetzbetreiberin als Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG. Die Verteilnetzbetreiberin stufte die Infrastruktureinrichtungen indes als Eigenversorgungsnetz gemäß § 3 Nr. 16 EnWG ein. Nach einem vorangegangenen Schriftwechsel wurden die Häuser Nr. 1-14 als Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG an das Netz der Verteilnetzbetreiberin angeschlossen. Jedoch konnten sich die Parteien über einen Anschluss der übrigen Reihenhäuser als Kundenanlage nicht verständigen. Am 20. Oktober 2016 beantragte die Beteiligte daher die Einleitung eines Missbrauchsverfahrens gegen die Beschwerdeführerin bei der Bundesnetzagentur (BNetzA). Diese kam in der Prüfung der Beschwerde und nach der Konsultation relevanter Stellen zu dem Schluss, dass der Auffassung, es handle sich bei den verbleibenden Reihenhäusern ebenso um eine Kundenanlage gemäß § 3 Nr. 24a EnWG, zu entsprechen sei. Gegen die Stattgabe des Missbrauchsantrages reichte die Netzbetreiberin beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde ein. Weiterlesen

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Zusammen weniger attraktiv

Der Autor beschäftigt sich mit den Regelungen und Vergütungs- sowie EEG-Umlageseitigen Konsequenzen der Anlagenzusammenfassung nach dem

Datum: 

08/2018

Autor(en): 

Michael Vogtmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

photovoltaik 7-8/2018, 76-79

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Ein schmaler Grad

Die Autoren befassen sich mit der Förderung von PV-Anlagen oberhalb der 750 kW Grenze ohne Ausschreibung. Hierzu gehen sie insbesondere auf die verschiedenen Zusammenfassungsvorschriften ein und klären die Wechselwirkung der Vorschriften untereinander. 

 

 

Datum: 

07/2018

Autor(en): 

Christoph Richter und Manuela Herms

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/18, 145-151

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Behält eine 750-kW-PV-Installation den Anspruch auf die gesetzliche Marktprämie, wenn später eine PV-Installation größer 750 kW zugebaut wird und die Voraussetzungen der Anlagenzusammenfassung vorliegen?

erstellt am: 

08.05.2018

Textfassung vom: 

19.06.2018

zuletzt geprüft am: 

15.02.2019

Gesetzesbezug: 

Ja. Wird zunächst eine PV-Installation in Betrieb genommen, die als solche nicht ausschreibungspflichtig ist (weil die Leistung 750 kW nicht übersteigt), und danach innerhalb der zeitlichen und räumlichen Grenzen von § 24 Abs. 1 Satz 1 bzw. § 24 Abs. 2 EEG 2017 eine weitere PV-Installation errichtet, so behält die zuerst in Betrieb genommene PV-Installation mit einer installierten Leistung bis 750 kW ihren gesetzlichen Förderanspruch. Dies hat die Clearingstelle im Hinweis 2017/22 geklärt. Weiterlesen

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