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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

OLG Nürnberg: Zur Anlagenzusammenfassung zweier PV-Dachinstallationen - Kriterium der unmittelbaren räumlichen Nähe

Datum: 

18.07.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

6 U 1705/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 21.07.2016 - 3 O 9483/15

Sachverhalt: Auf zwei Hallen eines Firmengeländes (unterschiedliche grundbuchrechtliche Grundstücke, unterschiedliche Flurstücke) befinden sich zwei PV-Dachinstallationen unterschiedlicher Betreiber. Streitig ist, ob sich beide Installationen "auf demselben Grundstück" (möglicherweise im Rahmen der Zugrundelegung des wirtschaftlichen Grundstückbegriffs) oder "sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe" befinden und somit zur Bestimmung der Höhe der Vergütung fiktiv als eine Anlage gelten und zusammengerechnet werden. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Empfehlungsverfahren 2017/11 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

21.06.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/11

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 31. Juli 2017. Weiterlesen

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Wann befinden sich Anlagen "auf demselben Gebäude" im Sinne der Anlagenzusammenfassungsregelung in § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017?

erstellt am: 

09.02.2017

Textfassung vom: 

09.02.2017

zuletzt geprüft am: 

08.01.2018

Gesetzesbezug: 

Reihen- oder Doppelhäuser mit Trennwand und einzeln begeh- und benutzbaren Einheiten sind in der Regel mehrere Gebäude im Sinne des EEG. Befinden sich auf der jeweiligen Einheiten Solaranlagen, befinden sich diese nicht "auf demselben Gebäude" im Sinne des § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EEG 2017. Weiterlesen

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Wie wird die EEG-Vergütung bei einem nachträglichen Zubau weiterer PV-Module zu einer bestehenden PV-Installation berechnet?

erstellt am: 

06.05.2010

Textfassung vom: 

21.11.2017

zuletzt geprüft am: 

21.11.2017

Gesetzesbezug: 

Werden nach einem Degressionsschritt (Solar-)Module hinzugebaut, besteht für die hinzugekommenen Module in Abhängigkeit vom jeweiligen Inbetriebnahmezeitpunkt ein anderer Vergütungsanspruch als für die bereits zuvor betriebenen Module. In diesem Fall ist die Vergütung für den Strom aus den zu einem früheren Zeitpunkt in Betrieb genommenen Module gegenüber den später neu installierten Modulen gesondert zu berechnen. Darauf hat die Clearingstelle EEG bereits in ihrer Empfehlung 2009/5 (Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009 - Empfehlung vom 10. Juni 2009) hingewiesen. Weiterlesen

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Wer kann Auskunft darüber erteilen, ob sich in einem Abstand von 2 km weitere PV-Anlagen befinden?

erstellt am: 

13.08.2012

Textfassung vom: 

08.03.2017

zuletzt geprüft am: 

09.02.2018

Gesetzesbezug: 

Nach bisherigem Kenntnisstand der Clearingstelle EEG existiert keine zentrale Stelle, die darüber Auskunft erteilt, ob - bezogen auf einen konkreten Ort, an dem eine PV-Installation in Betrieb genommen worden ist oder werden soll - weitere PV-Anlagen innerhalb von 2 oder 4 km in Betrieb genommen worden sind oder werden.
 
Diese Information ist für Errichter von PV-Freiflächenanlagen relevant, denn das EEG 2017 (§ 24 Absatz 2) enthält eine Regelung zur Zusammenfassung von PV-Anlagen. Danach werden mehrere Freiflächenanlagen unabhängig von den Eigentumsverhältnissen und ausschließlich zum Zweck der Ermittlung der Anlagengröße für die 10-MW-Leistungsgrenze in § 38a Absatz 1 Nummer 5 EEG 2017 unter bestimmten Voraussetzungen zusammengefasst. Eines der Kriterien der Zusammenfassung von Anlagen nach dem EEG 2017 ist, dass die Anlagen in einem Abstand von bis zu 2 km in der Luftlinie, gemessen vom äußeren Rand der jeweiligen Anlage, in Betrieb genommen worden sind.  Weiterlesen

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