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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Empfehlungsverfahren 2018/33 - „Anwendungsfragen des MsbG (Teil 3)“

Die Clearingstelle hat am 11. Dezember 2018 ein Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des MsbG (Teil 3) eingeleitet. Die verlängerte Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 11. März 2019. Weiterlesen

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Stellungnahme 2016/42/Stn - Kostentragungspflicht für Bezugsseite der Messung bei nicht vorhandenem Anlagenbezugsstrom

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.10.2016

beschlossen am: 

19.12.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/42/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob der Grundversorger gegen den Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der Entgelte (Grundpreis, Abrechnung, Messpreis, Wartungskosten) für die Bezugsseite des Zweirichtungszählers hat, wenn und soweit die in Volleinspeisung betriebene Fotovoltaikanlage des Anlagenbetreibers keinen Strom bezieht (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Wie kann Strom aus Installationen, die aus EEG-2014/2017-Anlagen und Marktintegrationsmodell-Solaranlagen bestehen, messtechnisch erfasst werden?

erstellt am: 

06.03.2015

Textfassung vom: 

09.09.2018

zuletzt geprüft am: 

09.09.2018

Gesetzesbezug: 

Werden zu Solaranlagen, die dem Marktintegrationsmodell unterfallen (MIM-Anlagen, § 33 EEG 2012 ab 04/2012), EEG-Anlagen hinzugebaut, die dem nicht Marktintegrationsmodell unterfallen (Nicht-MIM-Anlagen), ist die Regelung des § 33 Abs. 4 EEG 2012 zu beachten (vgl. dazu den Hinweis 2013/19 der Clearingstelle EEG, insbesondere die Abschnitte 2.3.1 bis 2.3.4 sowie die Messschaltbilder in den Anhängen 3.4 bis 3.7 zu typischen Fallkonstellationen). Weiterlesen

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Müssen Anlagenbetreiber/-innen Entgelte entrichten, wenn sie selbst den Messstellenbetrieb oder die Messung vornehmen ?

erstellt am: 

13.04.2015

Textfassung vom: 

06.01.2017

zuletzt geprüft am: 

09.09.2018

Gesetzesbezug: 

Grundsätzlich nicht. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Anlagenbetreiberin oder der Anlagenbetreiber berechtigt ist, den Messstellenbetrieb selbst vorzunehmen, und den Messstellenbetrieb vollständig - einschließlich der Messdienstleistung - übernimmt. Weiterlesen

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Was passiert, wenn Netzbetreiber oder Dritte die Messeinrichtungen nicht (oder nicht rechtzeitig) installieren?

erstellt am: 

13.04.2015

Textfassung vom: 

13.02.2018

zuletzt geprüft am: 

13.02.2018

Gesetzesbezug: 

Grundsätzlich gelten für die Installation die Fristen, die die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber in dem Vertrag zum Einbau der Messeinrichtung mit ihren Auftragnehmern vereinbart haben. Kommen Auftragnehmer (also z.B. der grundzuständige Messstellenbetreiber oder ein Dritter im Sinne von § 5 MsbG) dem vertraglich geregelten Einbau nicht fristgemäß nach, können die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber ggf. zivilrechtlich gegen den Auftragnehmer vorgehen. Weiterlesen

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Was gilt für Messeinrichtungen bei EEG-(Neu-)Anlagen?

erstellt am: 

20.01.2012

Textfassung vom: 

13.02.2018

zuletzt geprüft am: 

13.02.2018

Gesetzesbezug: 

Mit Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) am 2. September 2016 haben sich die Regelungen zur Messung für EEG-Anlagen grundlegend geändert. Es gilt § 10a EEG 2017, wonach für den Messstellenbetrieb (auch) für EEG-Anlagen die Regelungen des MsbG einschlägig sind. Weiterlesen

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