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Schiedsspruch 2018/39– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2018/39

In dem schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob für den Strom, der in den geplanten Solaranlagen mit einer Leistung von 20 MW erzeugt werden soll, ein Zahlungsanspruch gemäß §§ 37 Abs. 1 Nr. 2, 38 ff. EEG 2017 besteht.

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In ihrem Bericht zur Flächeninanspruchnahme für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen nach § 36 Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) von Dezember 2016 schätzt die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Flächeninanspruchnahme von Freiflächenanlagen nach Umstellung des Fördersystems auf Ausschreibungen differenziert nach Flächenkategorien ab. Schwerpunkt ist hierbei die Inanspruchnahme von Ackerland.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Dezember 2016 die Ergebnisse der sechsten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Es wurden 27 Gebote mit einem Gebotsumfang von 163 Megawatt (MW) bezuschlagt. Insgesamt waren 76 Gebote für Projekte mit einem Volumen von 423 MW für diese Ausschreibungsrunde eingegangen. Damit war das Ausschreibungsvolumen von 160 MW abermals mehrfach überzeichnet.

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Votum 2016/48– Clearingstelle EEG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2016/48

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei der ehemals als Lehr- und Feldflugplatz genutzten Vorhabensfläche um eine Konversionsfläche aus militärischer Nutzung gemäß § 51 Abs. 1

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 5. August 2016 die Ergebnisse der fünften Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Es wurden 25 Gebote mit einem Gebotsumfang von 130 Megawatt (MW) bezuschlagt.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 6. Juni 2016 die fünfte Ausschreibungsrunde für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist der 1. August 2016 (24:00). Die Gebote müssen innerhalb dieser Abgabefrist am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EEG 2014 § 55, FFAV

Die Autoren befassen sich mit den Ergebnissen der ersten drei Ausschreibungsrunden für PV-Freiflächenanlagen (Pilotausschreibungen) im Jahre 2015 gemäß Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV). Im Artikel werden u.a. die Akteursvielfalt sowie die Realisierungswahrscheinlichkeit und die Kosteneffizienz von PV-Anlagen untersucht.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 11. April 2016 die Ergebnisse der vierten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Es wurden 21 Gebote mit einem Gebotsumfang von 128.000 Kilowatt (kW) bezuschlagt. Insgesamt sind 108 Gebote für Projekte mit einem Volumen von 540 Megawatt (MW) für diese Ausschreibungsrunde eingegangen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 5. Februar 2016 die vierte Ausschreibungsrunde für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) eingeleitet.

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Der Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) nach § 99 EEG 2014 zu den Erfahrungen mit den insgesamt drei Pilotausschreibungen bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen wurde in der Bundestagsdrucksache 18/7287 vom 14. Januar 2016 veröffentlicht.

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In ihrem Bericht zu Pilotausschreibungen zur Ermittlung der Förderhöhe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen vom 13. Januar 2016 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Erfahrungen und Ergebnisse der ersten drei im Jahre 2015 nach der Verordnung zur Ausschreibung der finanziellen Förderung für Freiflächenanlagen (FFAV) durchgeführten Auschreibungsrunden zusammengefasst (siehe Anhang).

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 11. Dezember 2015 die Ergebnisse der dritten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen (FFA) bekannt gemacht. Die Veröffentlichung enthält u.a. die Bezeichnung der Bieter und den Standort der Freiflächenanlage. Insgesamt wurden 43 Gebote mit einem Gebotsumfang von 204.000 Kilowatt bezuschlagt. 

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 6. Oktober 2015 die dritte Ausschreibungsrunde für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen eingeleitet.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 2. September 2015 die Ergebnisse der zweiten Ausschreibungsrunde für die Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen bekannt gemacht. Die Veröffentlichung enthält u.a. die Bezeichnung der Bieter und den Standort der Freiflächenanlage. Insgesamt wurden 33 Gebote mit einem Gebotsumfang von 159.740 kW bezuschlagt.

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Aufsatz

Die Autoren untersuchen in diesem Beitrag mögliche planungsrechtliche Voraussetzungen, welche bei zukünftigen Ausschreibungen von Windenergieanlagen (WEA) eine Rolle spielen könnten. Sie beschreiben den Rechtsrahmen für Photovoltaik-Freiflächenanlagen, um vor diesem Hintergrund Überlegungen zu einer planungsrechtlichen Anknüpfung von Präqualifikationsbedingungen für Windenergievorhaben zu diskutieren.

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Aufsatz

Der Beitrag erläutert das Ausschreibungsverfahren der finanziellen Förderung für Solarfreiflächenanlagen. Beleuchtet werden die allgemeinen Voraussetzungen, die zur erfolgreichen Teilnahme an den Verfahren erfüllt werden müssen, sowie die Prüfungs- und Zuschlagsverfahren. Außerdem gehen die Autoren u.a. auch auf die Übertragbarkeit von Zuschlägen und die Zahlung von Gebühren oder Strafzahlungen, ein.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 8. Juni 2015 die zweite Ausschreibungsrunde für Fotovoltaik-Freiflächenanlagen eingeleitet.

Gebotstermin ist der 1. August 2015. Die Gebote müssen innerhalb der Frist am Bonner Standort der BNetzA eingegangen sein. Aufgrund der allgemeinen Fristenregelung verschiebt sich ein Fristende, das auf einen Sonnabend fällt, auf den darauf folgenden Werktag. Abgabefrist ist somit für diesen Gebotstermin Montag, der 3. August 2015 (24:00 Uhr).

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Häufige Rechtsfrage Nr.
Textfassung vom:
zuletzt geprüft am:

Gemäß

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Aufsatz
Gesetzesbezug: FFAV, EEG 2014 § 55

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag Verfahrens- und Rechtsschutzfragen die sich unter dem Fördervergaberecht der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) ergeben. Er erläutert das Verfahren und die Rechtsnatur der Ausschreibung, die anzuwendenen Zuteilungskriterien und welchen Rechtsweg unterlegende Bewerber beschreiten können, um gegen die Auswahlentscheidung der Bundesnetzagentur (Zuschlagserteilung) vorzugehen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 29. April 2015 die Ergebnisse im Zuschlagsverfahren nach § 12 Abs. 1 und 2 der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV)  öffentlich bekannt gemacht. Die Veröffentlichung enthält u.a. die Bezeichnung der Bieter und den Standort der Freiflächenanlage.

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Aufsatz

Die Autoren widmen sich in ihrem Beitrag der Frage, welchen Wert der Privilegierungstatbestand von Energiegenossenschaften im rechtlichen Spannungsfeld zwischen EEG 2014 und § 2 Abs. 4 Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB) noch besitzt. Sie klären zunächst auf, wann eine Energiegenossenschaft den Regelungen des KAGB unterliegt und wann diese dem Privilegierungstatbestand nach § 2 Abs. 4 b KAGB unterfällt.

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Beitrag auf wettbewerbliche Ausschreibungen zur Förderung von EE-Anlagen ein, die derzeit getestet werden und nach Anpassungen in das »EEG 3.0« aufgenommen werden sollen.

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Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat am 24. Februar 2015 die erste Ausschreibung zur Ermittlung der finanziellen Förderung von Fotovoltaik-Freiflächenanlagen bekannt gegeben. Der Gebotstermin für diese Ausschreibung ist der 15. April 2015.

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