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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2018/8 - Solaranlage auf baulicher Anlage (V)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.02.2018

beschlossen am: 

13.04.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/8

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in seiner Fotovoltaikinstallation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 vergütet wird und insbesondere, ob die Fotovoltaikinstallation auf einer baulichen Anlage angebracht worden ist, die vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie errichtet worden ist oder ob es sich um eine Freiflächenanlage handelt. Weiterlesen

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Votum 2016/48 - Konversionsfläche aus militärischer Nutzung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.11.2016

beschlossen am: 

28.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/48

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei der ehemals als Lehr- und Feldflugplatz genutzten Vorhabensfläche um eine Konversionsfläche aus militärischer Nutzung gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2014 und gemäß §§ 55, 88 EEG 2014 i.V.m. § 6 Abs. 3 Nr. 6 b), § 22 Abs. 1 Nr. 2 b) bb) FFAV handelt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2016/17 - PV-Freiflächenanlage auf baulicher Anlage (IV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.05.2016

beschlossen am: 

30.08.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/17

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zwischen den Jahren 1968 und 1974  flurbereinigten Fläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 besteht und ob insbesondere die Vorhabensfläche eine nicht zur Solarstromerzeugung errichtete »sonstige bauliche Anlage« im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 darstellt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2016/15 - PV-Freiflächenanlage auf baulicher Anlage (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.05.2016

beschlossen am: 

06.06.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/15

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf der Fläche einer ehemaligen Betriebsdeponie (Altdeponie) erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 besteht und ob insbesondere die Vorhabensfläche eine nicht zur Solarstromerzeugung errichtete »sonstige bauliche Anlage« im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 darstellt.Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/20 - PV-Freiflächenanlage auf baulicher Anlage (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.05.2016

beschlossen am: 

28.06.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/20

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zur Rekultivierung vorgesehenen ehemaligen Tagebaufläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 besteht und ob insbesondere die Vorhabensfläche eine nicht zur Solarstromerzeugung errichtete »sonstige bauliche Anlage« im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 darstellt.Weiterlesen

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Votum 2014/20 - Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.08.2014

beschlossen am: 

25.09.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/20

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei einer Fläche, die von Vernässungen infolge des Aufstaus einer Talsperre betroffen ist, um eine Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2014 handelt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Wo liegt bei Autobahnen und Schienenwegen der „äußere Rand der befestigten Fahrbahn“?

erstellt am: 

28.02.2012

Textfassung vom: 

10.02.2017

zuletzt geprüft am: 

11.01.2018

Gesetzesbezug: 

Bei Schienenwegen ist die Entfernung von 110 Metern vom seitlichen Ende des Gleisbetts aus zu messen. Denn die Gesamtheit aus Schienensträngen und Gleisbett bildet die befestigte Fahrbahn des „Schienenweges“ im Sinne der Regelung. Weiterlesen

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