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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

EEG-umlagefreie Eigenerzeugung - Status quo und Ausblick

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Grundlagen des EEG-Belastungsausgleichs ein und erörtert die maßgeblichen Kriterien zur Abgrenzung einer umlagepflichtigen Stromlieferung von einer umlagefreien Eigenerzeugung, wobei er insbesondere auf die Nutzenergielieferung als Ausformung der Eigenerzeugung eingeht. 

Datum: 

01/2014

Autor(en): 

Jens Panknin

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 1/2014, 13 - 18

Votum 2013/80 - PV auf Carports (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.10.2013

beschlossen am: 

05.12.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/80

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren war von der Clearingstelle EEG zu klären, ob die Anlagenbetreiberin für den Strom, der in ihren auf zwei Carports installierten PV-Anlagen erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, einen Anspruch auf die sog. Gebäudevergütung nach § 33 Abs. 1 EEG 2009 hat  (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Muss beim Einbau eines (Funk-)Rundsteuerempfängers wegen § 9 EEG 2017 der Preis des Netzbetreibers für die Einrichtungen, den Einbau und/oder den Betrieb gezahlt werden ?

Ja, sofern man ein diesbezügliches Vertragsangebot des Netzbetreibers angenommen hat (evtl. ist auch ein mündlicher oder konkludenter Vertragsschluss möglich) und der dadurch geschlossene Vertrag wirksam ist. Weiterlesen

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Empfehlung 2012/6 - „Abschlagszahlungen im EEG 2012“

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.02.2012

beschlossen am: 

21.06.2012

Aktenzeichen: 

2012/6

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2012 die Empfehlung zu dem Thema „Abschlagszahlungen im EEG 2012“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen, der Ergänzungsbeschluss, die weiteren Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkrediitierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Votum 2013/34 - Biomasse-Anlage und KWK-Bonus im EEG 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.04.2013

beschlossen am: 

26.06.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/34

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber für den in ihrer belegenen Biogasanlage erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Vergütung (KWK-Bonus) nach §§ 16 Abs.1, 27. Abs. 4 Nr. 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 hat, sofern der Fermenter der Biogasanlage mit der Rückwärme aus dem Nahwärmenetz der Anlagenbetreiberin beheizt würde, deren Energiegehalt neben der Wärme aus der Biogasanlage bei niedrigen Temperaturen auch auf den Einsatz fossiler Energieträger zurückzuführen ist (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2013/11 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (IV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.02.2013

beschlossen am: 

24.04.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/11

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf Gebäuden installiert sind, die nach einer Parzellierung auf zweier im Grundbuch unter einer eigenen laufenden Nummer eingetragenen Flurstücken belegen sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 als eine Anlage gelten (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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