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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2015/3 - Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung (LPG-Fläche)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.01.2015

beschlossen am: 

09.03.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/3

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiberin für den Strom, der in ihrer PV-Freiflächenanlage erzeugt wird, ein Vergütungsanspruch nach § 32 Abs. 2 EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung zusteht (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Behält ein PV-Modul den zum Inbetriebnahmezeitpunkt geltenden Vergütungssatz, wenn es später ausgetauscht wird?

Je nachdem, wann der Austausch stattfand, kann das neue Modul an die Stelle des alten treten, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Es ist zunächst zu unterscheiden, ob das Modul vor oder nach dem 1. Januar 2012 ersetzt bzw. ausgetauscht wurde: Weiterlesen

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Votum 2014/28 - Netzanschlussbegehren und Gebäudeanlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.09.2014

beschlossen am: 

09.01.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/28

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für die Photovoltaikanlagen des Anlagenbetreibers die Voraussetzungen eines qualifizierten Netzanschlussbegehrens gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 erfüllt sind (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Anlagenbegriff und Inbetriebnahme im EEG

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit Praxisfragen für Biogaslanlagen nach dem Urteil des BGH vom 23. Oktober 2013 (Az. VIII ZR 262/12). Insbesondere bewerten sie dabei die Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshofs und gehen auf die Auswirkungen des Urteils für Satelliten-Blockheizkraftwerke ein.

Datum: 

03/2014

Autor(en): 

Hartwig von Bredow, Steffen Herz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 3/2014, S. 139-146

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Ist der im EEG 2014 geregelte Zahlungszeitpunkt für Abschläge auch auf Bestandsanlagen anwendbar, die vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden ?

Nein, jedenfalls dann nicht, wenn der Vertrag keine Klausel enthält, der eine Anpassung an die gültige Rechtslage erlaubt. Dies galt bislang unter der Rechtslage des EEG 2014. Weiterlesen

Zur Nachrüstungspflicht einer PV-Anlage mit einem Funksteuerempfänger

Datum: 

25.11.2014

Aktenzeichen: 

6 O 37/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Nachinstanz(en): 

Sachverhalt: Zu der Frage, ob die PV-Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber eine Anspruch auf Vergütung hat, sofern sie der Nachrüstungspflicht gem. § 66 Abs. 1 Nr. 14 EEG 2012 nicht nachkommt. Weiterlesen

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Votum 2014/9 - Konversionsflächenvergütung bei Bebauungsplan ohne Zwecksetzung Solarstromerzeugung?

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.05.2014

beschlossen am: 

12.06.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/9

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren war die Frage zu klären, ob die Voraussetzungen der Übergangsregelung in § 66 Abs. 18a Satz 2 EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung erfüllt sind, wenn eine PV-Freiflächenanlage zwar nach dem 30. Juni 2012 und vor dem 1. Oktober 2012 in Betrieb genommen und im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i.S.d. § 30 BauGB errichtet worden ist, dieser Bebauungsplan aber nicht nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem Zweck der Errichtung einer Solarstromanlage aufgestellt worden ist. Diese Frage hat die Clearingstelle verneint. Weiterlesen

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