Den RSS-Feed „RSS - EEG 2012 § 32 Abs. 1 (ab 04/2012)“ abonnieren EEG 2012 § 32 Abs. 1 (ab 04/2012)

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Brandenburgisches OLG: Zum Vorliegen des Satzungsbeschlusses im Zeitpunkt der Errichtung der Anlage und zu Aufschüttungen aus Mutterboden als bauliche Anlage

Datum: 

12.09.2017

Aktenzeichen: 

6 U 2/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Frankfurt (Oder) , Urt. v. 04.12.2015 - 11 O 19/15

Nachinstanz(en): 

Revision beim BGH anhängig.

Sachverhalt: Eine Anlagenbetreiberin verlangt von der Netzbetreiberin die Zahlung einer Einspeisevergütung für den aus ihrer Fotovoltaikanlage ins Netz der Netbetreiberin eingespeisten Strom. Anlagen- und Netzbetreiberin streiten insbesondere um die rechtlichen Voraussetzungen für den von der Klägerin in der Hauptsache geltend gemachten Vergütungsanspruch nach § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2012 sowie um die Auslegung des Begriffs der »baulichen Anlage« im Sinne des hilfsweise als Anspruchsgrundlage herangezogenen § 32 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im »EEG 3.0«

Datum: 

02/2015

Autor(en): 

Viktoria Fülbier, Nils Wegner und Frank Sailer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Studie im Anhang

Die Stiftung Umweltenergierecht untersucht in der vorliegenden Würzburger Studie, welche allgemeinen planungs- und genehmigungsrechtlichen Grundlagen als Anknüpfungspunkte für Präqualifikationsmerkmale bei Ausschreibungen für Windenergie an Land dienen könnten und unterstützt so die Erstellung der »Marktanalyse Windenergie an Land«. In der Studie wird das vorläufige Ergebnis des Analyseprozesses zum Gesamtplanungsrecht, der Raumordnungs- und Bauleitplanung sowie zum Genehmigungsrecht, dargestellt. Weiterlesen

Icon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2014/9 - Konversionsflächenvergütung bei Bebauungsplan ohne Zwecksetzung Solarstromerzeugung?

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.05.2014

beschlossen am: 

12.06.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/9

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren war die Frage zu klären, ob die Voraussetzungen der Übergangsregelung in § 66 Abs. 18a Satz 2 EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung erfüllt sind, wenn eine PV-Freiflächenanlage zwar nach dem 30. Juni 2012 und vor dem 1. Oktober 2012 in Betrieb genommen und im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i.S.d. § 30 BauGB errichtet worden ist, dieser Bebauungsplan aber nicht nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem Zweck der Errichtung einer Solarstromanlage aufgestellt worden ist. Diese Frage hat die Clearingstelle verneint. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2013/79 - Freiflächen-PV - „Aufstellungsbeschluss“ i.S.d. § 66 Abs. 18a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.10.2013

beschlossen am: 

12.12.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/79

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren war zu klären, ob im konkreten Fall die Voraussetzungen der Übergangsregelung in § 66 Abs. 18a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 (Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan vor dem 1. März 2012) erfüllt waren und der Anlagenbetreiberin dementsprechend für den in ihrer PV-Freiflächenanlage erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber ein Vergütungsanspruch nach §§ 32 Abs. 2, 20a EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung zusteht (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Stellungnahme 2013/1/Stn - Intensivtierhaltung als „wirtschaftliche Nutzung“ i.S.d. § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

21.02.2013

beschlossen am: 

14.03.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/1/Stn

Gesetzesbezug: 

Auf Ersuchen eines Gerichts hat die Clearingstelle EEG eine Stellungnahme zu der Frage abgegeben, ob die frühere Nutzung einer Fläche zur Intensivtierhaltung eine wirtschaftliche Nutzung im Sinne des § 32 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2012 darstellen kann. Weiterlesen

Icon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Hinweis 2012/21 - Versetzen von PV-Anlagen

Die Clearingstelle EEG hat am 31. Januar 2013 einen Hinweis zu dem Thema „Versetzen von PV-Anlagen“ abgeschlossen. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon SolarenergieIcon Attachments 9 Anhänge

Was änderte sich durch die sog. PV-Novelle des EEG 2012?

Durch das „Gesetz zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien“ vom 17. August 2012 - die sog. PV-Novelle des EEG 2012 - wurden zahlreiche Änderungen am EEG 2012 vorgenommen. Die Fassungen des EEG 2012 mit den eingearbeiteten Änderungen durch die PV-Novelle finden Sie u.a. als Arbeitsausgabe des EEG 2012 der Clearingstelle EEG. Zu den wichtigsten Änderungen durch die PV-Novelle im Bereich der PV-Vergütung (unter A.), im Bereich Biomasse (unter B.) sowie energieträgerübergreifend (unter C.) gehören: Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon SpeicherIcon BiomasseIcon Solarenergie

Wo liegt bei Autobahnen und Schienenwegen der „äußere Rand der befestigten Fahrbahn“?

erstellt am: 

28.02.2012

Textfassung vom: 

10.02.2017

zuletzt geprüft am: 

11.01.2018

Gesetzesbezug: 

Bei Schienenwegen ist die Entfernung von 110 Metern vom seitlichen Ende des Gleisbetts aus zu messen. Denn die Gesamtheit aus Schienensträngen und Gleisbett bildet die befestigte Fahrbahn des „Schienenweges“ im Sinne der Regelung. Weiterlesen

Icon Solarenergie

Seiten