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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Wie ermittelt sich die installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen?

Die konkret zu ermittelnde installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ergibt sich aus der elektrischen Wirkleistung sowie dem Gesamtwirkungsgrad der Wasserkraftanlage und wird durch das leistungsbegrenzende Bauteil des Maschinensatzes beeinflusst. Die installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ist nicht gleichzusetzen mit der Generatorenleistung. Darüber hinaus ist die installierte Leistung abzugrenzen von der Einspeiseleistung bzw. Bemessungsleistung einer Wasserkraftanlage. Weiterlesen

Icon Wasserkraft

Votum 2016/44 - Installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.11.2016

beschlossen am: 

29.11.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren hat sich die Clearingstelle EEG mit folgenden Fragen (verkürzt dargestellt) unter anderem zur Ermittlung der installierten Leistung bei einer Wasserkraftanlage und damit verbundener Rechte und Pflichten befasst: Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/43 - Nachträgliche Korrektur für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2016

beschlossen am: 

09.12.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/43

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Nachzahlungen auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für das Jahr 2014 hat, obgleich die Anlagenbetreiberin die Nachberechnungen erst nach dem 28. Februar 2015 übermittelt hat (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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OLG Düsseldorf: Vergütungsanspruch von Strom aus Biomasse bei Mischfeuerung von nach BioSt-NachV zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse

Datum: 

20.05.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

I-27 U 2/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Duisburg, Urteil v. 14.01.2014 - 24 O 38/13

Nachinstanz(en): 

BGH, Urteil v. 12.10.2016

Leitsätze des Gerichts: Weiterlesen

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Zur Berücksichtigung temporärer Leistungsreduzierungen wegen EinsMan bei Ermittlung des Referenzertrags für WEA

Datum: 

29.07.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2 O 310/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob eine Anlagenbetreiberin einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Windenerergieanlage (WEA) gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Anfangsvergütung gem. § 29 Abs. 2 EEG 2009 i.V.m. Anlage 5 zum EEG 2009 für den Zeitraum vom 1. September 2022 bis 30. Juni 2024 hat (hier: verneint.)Weiterlesen

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BGH: Zur EEG-Umlagepflicht auch bei nur konzerninternen Stromlieferungen sowie zum System der bundesweiten Ausgleichsregelung, die keine Beihilfe darstellt

Datum: 

06.05.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

VIII ZR 56/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Halle, Urteil v. 04.03.2013 - 4 O 1808/11

OLG Naumburg, Urteil v. 06.02.2014 - 2 U 50/13

Leitsätze des BGH zur EEG-Umlagepflicht auch bei nur konzerninternen Lieferungen sowie zum System der bundesweiten Ausgleichsregelung, die keine Behilfe darstellt.Weiterlesen

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Votum 2015/20 - Rückwirkende Geltendmachung des Emissionsminimierungsbonus nach EEG 2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

12.05.2015

beschlossen am: 

05.08.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2015/20

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung des Emissionsminimierungsbonus gemäß § 27 Abs. 5 EEG 2009 für den Zeitraum vom 15. März bis 30. Oktober 2010 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2014/17 - Nachweisfrist

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für den in der Biomasseanlage mit einer installierten Leistung von 400 kW erzeugten und seit dem 1. Januar 2009 bis einschließlich 31. Dezember 2010 in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom hat und insbesondere, ob es für den Nachweis gemäß Anlage 3 Nr.II.2 EEG 2009 genügt, wenn der Anlagenbetreiber für das Jahr 2009 und für das Jahr 2010 jeweils ein Umweltgutachten vom 24. Februar 2012 an den Netzbetreiber übermittelt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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