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Einspeisemanagement oder entschädigungslose Wartung?

In seinem Beitrag diskutiert der Autor den Entschädigungsanspruch von Biogasanlagenbetreibern und -betreiberinnen im Falle einer Abschaltung durch den Netzbetreiber. Dabei kommt er zu dem Ergebnis, dass nur in Fällen des Einspeisemanagements nach § 11, 12

Datum: 

01/2011

Autor(en): 

Martin Maslaton

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 01/2011, 118-120

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Zur Wahl des gesamtwirtschaftlich günstigsten Netzverknüpfungspunktes und etwaigen Schadenersatzansprüchen

Datum: 

23.02.2017

Aktenzeichen: 

13 U 44/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Verden, Urt. v. 23.02.2015 - 10 O 57/12

Sachverhalt: Eine Windenergieanlagenbetreiberin verlangt Schadensersatz von Mehrkosten, die durch die Netzanbindung am von der Netzbetreiberin zugewiesenen Netzverknüpfungspunkt entstanden seien. Weiterlesen

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OLG Schleswig: Ersatzansprüche wegen Mehrkosten, die durch die Wahl des Netzverknüpfungspunktes entstanden sind

Datum: 

06.11.2013

Aktenzeichen: 

9 U 21/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Zur Frage, ob ein Windenergieanlagenbetreiber Ersatzansprüche gegenüber einer Netzbetreiberin aufgrund ihrer Zuweisung eines von dem Begehren des Anlagenbetreibers abweichenden Netzverknüpfungspunkt und der dadurch für den Anlagenbetreiber entstandenen Mehrkosten geltend machen kann. Weiterlesen

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Ein Prototyp: Die Prototypenregelung der SDLWindV

Der Autor erläutert die Prototypenregelung der Systemdienstleistungsverordnung für Windenergieanlagen (SDLWindV), nach der für eine Übergangszeit die Erfüllung der Voraussetzungen der SDLWindV fingiert wird. Er geht dabei auf das Vorliegen eines Prototypen, die Nachweiserbringung für den Prototyp mit der zugehörigen "Zwei-Fristen-Regelung", die Rechtsfolgen bei Vorliegen eines Prototypenzertifikates sowie die Rechtsfolgen bei Scheitern der Nachweiserbringung innerhalb der Zweijahresfrist ein.

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Henning Thomas

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

IR (InfrastrukturRecht) 6/2012, 126 - 130

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Die Entwicklung des Energierechts in den Jahren 2010 und 2011

Die Autoren geben einen Überblick über die Entwicklung des Energierechts in den Jahren 2010 und 2011. Dabei gehen sie sowohl auf die Entwicklung der Gesetzgebung in Europa und Deutschland ein, auf die Schwerpunkte der Rechtsanwendung zum Energiewirtschaftsgesetz und dabei im Speziellen auf die Festlegungen der Bundesnetzagentur zu Netzanschluss, Netzzugang, Messung und Netzentgelten. Weitere Schwerpunkte bilden Netzentgelte in der Anreizregulierung und Rückforderungsansprüche nach § 315 BGB, Energieversorgungsnetze sowie Konzessionsverträge und -abgaben und das Energievertragsrecht.

Datum: 

09/2012

Autor(en): 

Boris Scholtka und Antje Baumbach

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NJW (Neue Juristische Wochenschrift) 37/2012, 2704 - 2711

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Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Recht der Erneuerbaren Energien

Der Autor berichtet, welche Fragestellungen des EEG die Themenschwerpunkte der BGH-Rechtsprechung bilden.

Datum: 

07/2012

Autor(en): 

Wilhelm-Albrecht Achilles

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2012, 129 - 138

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Vorgaben aus Brüssel: Das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien im Überblick

Der Autor gibt einen Überblick über das Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien und die wichtigsten Änderungen, die sich daraus für das EEG und das EEWärmeG ergeben. 

Datum: 

04/2011

Autor(en): 

Andreas Klemm

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 2/2012, 61 - 67

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