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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich des EEG 2009 und 2012 für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie

Die vom Umweltgutachterausschuss (UGA) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit herausgegebene Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich der Gesetze für den Vorrang der Erneuerbaren Energien (EEG 2009 und 2012) für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie stellt eine Hilfestellung bei der Definition der Aufgaben von Umweltgutachtern in den Bereichen Wasserkraft, Biomasse und Geothermie dar und skizziert ein einheitliches Vorgehen bei der Prüfung von Stromerzeugungsanlagen auf rechtskonformen Betrieb. Dabei soll die Leitlinie vor allem eine glaubwürdige und seriöse Begutachtung von Anlagen dieser Bereiche gewährleisten.  Weiterlesen

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OLG Hamm: Rückzahlungsansprüche zuviel gezahlter Einspeisevergütung

Sachverhalt: Eine Netzbetreiberin und ein Anlagenbetreiber streiten sich um die Rückzahlung von zuviel gezahlter Einspeisevergütung aus den Jahren 2010, 2011 und 2012. Die Netzbetreiberin hatte zunächst aufgrund zu erwartender Einspeisemengen Abschlagszahlungen hinterlegt, da zunächst unklar war, wer der Anlagenbetreiber und damit Anspruchsinhaber war. Nach Klärung rief der Anlagenbetreiber die hinterlegte Summe schließlich ab. Die Netzbetreiberin hatte anhand der Messwerte festgestellt, dass die zu erwartenden Einspeisemengen nicht den tatsächlichen entsprachen und forderte die zu viel gezahlte Summe zurück. Sie machte diesen Rückforderungsanspruch aufgrund der Unklarheit der Anlagenbetreiberidentität jedoch erst später geltend. Weiterlesen

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OLG Naumburg: Berücksichtigung von Boni und Sicherheitsabzüge bei Abschlagszahlungen

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber Boni bei Abschlagszahlungen unberücksichtigt lassen und dabei auf Grund rechtlicher Unsicherheit einen (prozentualen) Sicherheitsabzug vornehmen darf (hier: verneint.)Weiterlesen

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Stromvergütung aus »Satelliten-BHKW« und nachgeschalteten ORC-Modulen geklärt

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag einige Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG zum Thema »Satelliten-BHKW« vor und gehen dabei auf die Empfehlungen 2008/8 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung - Technologie- und KWK-Zuschlag«, 2008/17 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – NawaRo-Zuschlag« und 2009/12 »Anlagenbegriff gemäß § 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009 bei Bestandsanlagen« ein.
 

Datum: 

03/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 3/2011, 108

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Votum 2013/76 - Technologie-Bonus bei Abgasturbine

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.09.2013

beschlossen am: 

15.07.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/76

Gesetzesbezug: 

Im Votumsverfahren 2013/76 wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung des sog. Technologie-Bonus (erhöhte Vergütung gemäß §§ 16 Abs. 1, 27 Abs. 4 Nr. 1 EEG 2009 i.V.m. Anlage 1 Nr. II.1.c und Nr. II.2 EEG 2009)  hat für Strom, der mit einer Turbine, die sich in der Abgasanlage eines BHKW befindet (sog. Abgasturbine), erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten wurde.

Die Clearingstelle EEG hat diese Frage im Ergenbis verneint und hierzu einen Leitsatz formuliert.Weiterlesen

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BMU: Vergütungssätze und Degressionsbeispiele nach dem EEG 2009

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2009 (mit Änderungen den Änderungen der PV-Novelle 2010) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie beziehen sich auf Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen

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