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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich des EEG 2009 und 2012 für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie

Die vom Umweltgutachterausschuss (UGA) des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit herausgegebene Leitlinie zu den Aufgaben der Umweltgutachter im Bereich der Gesetze für den Vorrang der Erneuerbaren Energien (EEG 2009 und 2012) für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie stellt eine Hilfestellung bei der Definition der Aufgaben von Umweltgutachtern in den Bereichen Wasserkraft, Biomasse und Geothermie dar und skizziert ein einheitliches Vorgehen bei der Prüfung von Stromerzeugungsanlagen auf rechtskonformen Betrieb. Dabei soll die Leitlinie vor allem eine glaubwürdige und seriöse Begutachtung von Anlagen dieser Bereiche gewährleisten.  Weiterlesen

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Zum Güllebonus - jederzeitiger Gülleanteil von 30 Masseprozent

Zu der Frage, ob eine Biogasanlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin Anspruch auf Zahlung des sog. Güllebonus für den ihrer Biogasanlage im Jahr 2014 erzeugten und in das Netz eingespeisten Strom hat, wenn eine kurzzeitige Unterschreitung des Mengenanteils von 30 % am Fermenterinput vorliegt, der Masseanteil am Fermenterinhalt jedoch durchgängig mindestens 30 Masseprozent beträgt (hier: verneint. Die Voraussetzung für den Anspruch auf den Güllebonus, dass der Anteil von Gülle jederzeit mindestens 30 Masseprozent betragen muss, sei nicht erfüllt gewesen. Für die Erfüllung des gesetzlichen Tatbestandmerkmals "jederzeit" sei nicht ausreichend, die an einzelnen Tagen unterschrittene Dosiermenge der Input-Dosis von weniger als 30 Masseprozent durch entsprechende höhere Dosierungen an Vor- und Folgetagen auszugleichen). Weiterlesen

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OLG Naumburg: Güllebonus - jederzeitiger Gülleanteil von 30 Masseprozent

Zu der Frage, ob eine Biogasanlagenbetreiberin gegen die Netzbetreiberin Anspruch auf Zahlung des sog. Güllebonus für den ihrer Biogasanlage im Jahr 2014 erzeugten und in das Netz eingespeisten Strom hat, wenn eine kurzzeitige Unterschreitung des Mengenanteils von 30 % am Fermenterinput vorliegt, der Masseanteil am Fermenterinhalt jedoch durchgängig mindestens 30 Masseprozent beträgt (hier: bejaht).Weiterlesen

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Anlagenbegriff und Inbetriebnahme im EEG

Die Autoren beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit Praxisfragen für Biogaslanlagen nach dem Urteil des BGH vom 23. Oktober 2013 (Az. VIII ZR 262/12). Insbesondere bewerten sie dabei die Entscheidungsgründe des Bundesgerichtshofs und gehen auf die Auswirkungen des Urteils für Satelliten-Blockheizkraftwerke ein.

Datum: 

03/2014

Autor(en): 

Hartwig von Bredow, Steffen Herz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 3/2014, S. 139-146

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BMU: Vergütungssätze und Degressionsbeispiele nach dem EEG 2009

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2009 (mit Änderungen den Änderungen der PV-Novelle 2010) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie beziehen sich auf Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen

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Empfehlung 2011/12 - sog. Abschlagszahlungen

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Dezember 2011 die Empfehlung zu dem Thema „sog. Abschlagszahlungen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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