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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Schiedsspruch 2016/43 - Nachträgliche Korrektur für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2016

beschlossen am: 

09.12.2016

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2016/43

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Nachzahlungen auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für das Jahr 2014 hat, obgleich die Anlagenbetreiberin die Nachberechnungen erst nach dem 28. Februar 2015 übermittelt hat (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2014

Die Autorin stellt Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG aus dem Berichtszeitraum vor, u.a. das Votum 2013/35 zur Unverzüglichkeit des Netzanschlusses und der Kapazitätserweiterung sowie die Voten 2013/56, 2013/31 und 2013/39 zu Vergütungsansprüchen bei Biomasseanlagen.
 

Datum: 

06/2014

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2014, 123-124

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Stromvergütung aus »Satelliten-BHKW« und nachgeschalteten ORC-Modulen geklärt

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag einige Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG zum Thema »Satelliten-BHKW« vor und gehen dabei auf die Empfehlungen 2008/8 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung - Technologie- und KWK-Zuschlag«, 2008/17 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – NawaRo-Zuschlag« und 2009/12 »Anlagenbegriff gemäß § 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009 bei Bestandsanlagen« ein.
 

Datum: 

03/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 3/2011, 108

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Fragen zur Positivliste rein pflanzlicher Nebenprodukte und zum Nachweis von KWK-Strom geklärt

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag drei Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG vor. Sie gehen zunächst auf den Hinweis 2010/16 und sodann auf die Voten 2009/20 und 2008/28 ein.

Datum: 

05/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 5/2011, 108

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Zum KWK-Bonus und Anlagenbegriff beim Zubau von BHKW

Sachverhalt: Zum Anlagenbegriff gem. § 3 Nr. 1 EEG 2009 bei einer Biogasanlage mit zwei BHKW, einem Fermenter und einem Gärrestlager, die in den Jahren 2001/2002 errichtet und sukzessiv um zwei weitere BHKW (2007/2011), weitere Fermenter sowie ein Gärresteaufbereitungslager erweitert wurde (Zubau), so dass alle BHKW mit allen Fermentern verbunden sind. Der Netzbetreiber vergütet den durch die vier BHKW erzeugten Strom im Sinne einer Verklammerung aller BHKW zu einer Anlage nach dem EEG. Der Kläger (Anlagenbetreiber) meint, die vier BHKW gälten als zwei Anlagen im Sinne des EEG und begehrt separate Vergütungen. Weiterhin begehrt der Anlagenbetreiber die Zahlung der um die durch den Netzbetreiber wegen mutmaßlicher Nichtnutzung eines Teils der in KWK-produzeirten Abwärme vorgenommene Kürzung verbleibenden Summe des KWK-Bonus nach § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 und § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 EEG 2009. Weiterlesen

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