Den RSS-Feed „RSS - EEG 2004 § 8 Abs 2“ abonnieren EEG 2004 § 8 Abs 2

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

OLG Düsseldorf: Vergütungsanspruch von Strom aus Biomasse bei Mischfeuerung von nach BioSt-NachV zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse

Datum: 

20.05.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

I-27 U 2/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Duisburg, Urteil v. 14.01.2014 - 24 O 38/13

Nachinstanz(en): 

BGH, Urteil v. 12.10.2016

Leitsätze des Gerichts: Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2013/49 - NawaRo-Bonus bei anteiliger Mitverbrennung von Holz aus der Landschaftspflege

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

10.07.2013

beschlossen am: 

26.09.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/49

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber im Leistungsbereich über 500 kW Anspruch auf den Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen nach Anlage 2 Nr. VI.1.a.bb EEG 2009 in Höhe von 4 Cent pro Kilowattstunde hat, wenn der Strom durch die Verbrennung von Holz gewonnen wird, das die Anspruchsvoraussetzungen nach Anlage 2 Nr. 1 EEG 2009 erfüllt und überwiegend, nicht aber ausschließlich, im Rahmen der Landschaftspflege anfällt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Hinweis 2013/7 - NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

31.01.2013

beschlossen am: 

27.03.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 27. März 2013 den Hinweis zu dem Thema „NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen“ beschlossen. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 9 Anhänge

Votum 2009/20 - Liste der rein pflanzlichen Nebenprodukte: Nicht aus der Bierherstellung stammender Getreidetreber

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

25.08.2009

beschlossen am: 

18.04.2011

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2009/20

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegenüber dem Netzbetreiber Anspruch auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung gem. §§ 66 Abs. 1, 16 Abs. 1 i.V.m. entweder § 27 Abs. 4 Nr. 2 und Anlage 2 EEG 2009 oder § 8 Abs. 2 EEG 2004 und Anlage 2 (sog. NawaRo-Bonus) für den Anteil des Stroms hat, der aus nachwachsenden Rohstoffen und/oder Gülle erzeugt wird, wenn die Anlagenbetreiberin im Übrigen jedenfalls auch Getreidetreber zur Verstromung einsetzt, der nicht aus der Bierherstellung stammt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2009/19 - „Satelliten“-BHKW und Gülle-Bonus II

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

06.08.2009

beschlossen am: 

07.04.2011

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2009/19

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegenüber dem Netzbetreiber für den im BHKW des Anlagenbetreibers erzeugten Strom einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Vergütung nach Nummer VI.2.b) der Anlage 2 zu § 27 Abs. 4 Nr. 2 EEG 2009 (Güllebonus) hat. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Empfehlung 2008/15 - Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

14.04.2008

beschlossen am: 

30.03.2011

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/15

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. März 2011 die Empfehlung zu dem Thema „Ausschließlichkeitsprinzip bei Biomasseanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 5 Anhänge

Seiten