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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Wärmeabgabe aus einer sog. KWK-Anlage

Datum: 

25.07.2018

Aktenzeichen: 

VI R 2/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

juris.bundesfinanzhof.de

Vorinstanz(en): 

FG Köln, Urt. v. 06.11.2013 - 13 K 121/13
FG Niedersachsen, Urt. v. 28.11.2013 - 16 K 247/12

Leitsätze: Der sog. KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004, den der Betreiber einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk von seinem Stromnetzbetreiber (zusätzlich) erhält, ist (ebenfalls) Entgelt für die Lieferung von Strom an den Stromnetzbetreiber. Er ist kein Entgelt des Stromnetzbetreibers für die (kostenlose) Lieferung von Wärme des Stromerzeugers an Dritte. Weiterlesen

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Die Erweiterung von Biogasanlagen durch den Hinzubau von Blockheizkraftwerken

Der Autor beschreibt, wie neu zugebaute BHKWs in Bezug auf ihre Mindestlaufzeit und -vergütung nach dem EEG einzustufen sind.

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 156 - 159

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Der Ausschließlichkeitsgrundsatz des EEG und der Einsatz fossiler Energien

Vor dem Hintergrund eines BGH-Urteils beleuchtet der Autor in seinem Beitrag den Ausschließlichkeitsgrundsatz des EEG, welcher sich primär auf den Stromerzeugungsprozess, die Speicherung von Energie und die anschließende Rückgewinnung bezieht.

Datum: 

04/2014

Autor(en): 

Jörg Niedersberg

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 02/2014, 146-152

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Zum Vergütungsanspruch von Strom aus Biomasse bei Mischfeuerung mit nach BioSt-NachV zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse

Sachverhalt: Zu der Frage, ob ein Vergütungsanspruch für aus Biomasse erzeugtem Strom besteht, wenn sich im Tank der Anlage ein Gemisch aus nach BioSt-NachV zertifiziertem und nicht zertifiziertem Palmölraffinat befindet.Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2013

Die Autorinnen stellen die im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG beschlossenen Arbeitsergebnisse vor, darunter den Hinweis 2012/30 zum Anwendungsbereich des Marktintegrationsmodells nach § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 (ab April 2012).
 

Datum: 

06/2013

Autor(en): 

Nicole Pippke und Elena Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2013, 132-133

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Stromvergütung aus »Satelliten-BHKW« und nachgeschalteten ORC-Modulen geklärt

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag einige Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG zum Thema »Satelliten-BHKW« vor und gehen dabei auf die Empfehlungen 2008/8 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung - Technologie- und KWK-Zuschlag«, 2008/17 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – NawaRo-Zuschlag« und 2009/12 »Anlagenbegriff gemäß § 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009 bei Bestandsanlagen« ein.
 

Datum: 

03/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 3/2011, 108

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