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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Recht der Erneuerbaren Energien

Der Autor berichtet, welche Fragestellungen des EEG die Themenschwerpunkte der BGH-Rechtsprechung bilden.

Datum: 

07/2012

Autor(en): 

Wilhelm-Albrecht Achilles

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2012, 129 - 138

Icon Netzanbindung

Votum 2010/6 - Solarstromanlagen auf forstwirtschaftlich genutztem Unterstand

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.06.2010

beschlossen am: 

27.08.2010

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2010/6

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Fall wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob und, wenn ja, aus welcher Regelung innerhalb des § 11 EEG 2004 der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Vergütung des in seinen Solarstromanlagen erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Stroms gemäß §§ 5 Abs. 1, 11 EEG 2004 (seit 1. Januar 2009 i.V.m. § 66 EEG 2009) hat, wenn die Solarstromanlagen sich auf einer hölzernen Trägerkonstruktion befinden, die zum Unterstellen von Forstsamen, Holz und forstwirtschaftlichem Gerät genutzt wird und die ihrerseits auf einer ehemals militärisch genutzten Asphaltfläche errichtet wurde (im Ergebnis Anspruch aus §§ 5 Abs. 1, 11 Abs. 1, seit 1. Januar 2009 i.V.m. § 66 EEG 2009, bejaht). Weiterlesen

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Votum 2013/55 - Fassadenbonus EEG 2004

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.09.2013

beschlossen am: 

18.12.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/55

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den in seiner Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie erzeugten und in das Netz des Netzbetreibers eingespeisten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung mit dem sog. Fassadenbonus gem. § 5 Abs. 1 Satz 1, 11 Abs. 2 Satz 2 EEG 2004 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Der Anlagenbegriff im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Autor legt in seinem Beitrag dar, weshalb der sog. weite Anlagenbegriff gegenüber dem eng gefassten Anlagenbegriff vorzugswürdig sei. 

Datum: 

03/2013

Autor(en): 

Christoph Weißenborn

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien), 3/2013, 155-161

Icon Biomasse

Votum 2013/58 - Fassadenbonus für PV-Anlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.09.2013

beschlossen am: 

06.12.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/58

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den in seiner Fotovoltaikanlage erzeugten Strom gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Mindestvergütung gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Satz 1, 5 Abs. 1 Satz 1 EEG 2004 (sog. Bonus für Fassadenanlagen) hat (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Hinweis 2013/7 - NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

31.01.2013

beschlossen am: 

27.03.2013

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2013/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 27. März 2013 den Hinweis zu dem Thema „NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen“ beschlossen. Weiterlesen

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