Den RSS-Feed „RSS - EEG 2004 § 4 Abs 2“ abonnieren EEG 2004 § 4 Abs 2

Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2017/45 – Vergütete Strommengen unter Berücksichtigung von Übertragungsverlusten zum Netzanschlusspunkt

Abgeschlossen: 

Ja

beschlossen am: 

27.02.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/45

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren hatte die Clearingstelle zu klären, ob der Anspruchssteller Anspruch auf Vergütung der erzeugten Strommenge hat, ohne dass Übertragungsverluste zum Netzanschlusspunkt i.H.v. 2,45 Prozent berücksichtigt werden. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon MessungIcon Attachments 1 Anhang

Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Recht der Erneuerbaren Energien

Der Autor berichtet, welche Fragestellungen des EEG die Themenschwerpunkte der BGH-Rechtsprechung bilden.

Datum: 

07/2012

Autor(en): 

Wilhelm-Albrecht Achilles

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2012, 129 - 138

Icon Netzanbindung

Wer trägt die Kosten für den Netzanschluss?

Die für den Netzanschluss notwendigen Kosten an den gesetzlichen bzw. selbst gewählten Verknüpfungspunkt haben die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber zu tragen. Hierbei handelt es sich um die Anschlusskosten an den bzw. bis zum Verknüpfungspunkt, die notwendig sind (vgl. zur Notwendigkeit das Votum 2008/33 der Clearingstelle). Abzugrenzen davon sind die Kosten für die Kapazitätserweiterung (Netzausbau), die der Netzbetreiber zu tragen hat. Lesen Sie bitte zur Abgrenzung der Netzanschluss- und Netzausbaukosten unter anderem das Votum 2008/10, das Votum 2008/24 und das Votum 2011/24 der Clearingstelle mit Fundstellen einschlägiger BGH-Urteile. Weiterlesen

Icon Netzanbindung

Wo ist die Anlage anzuschließen und wie wird der Verknüpfungspunkt ermittelt?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

15.02.2019

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber sind verpflichtet, Anlagen unverzüglich anzuschließen. Die spezifische Anschlussstelle für die Anlage mit dem Netz (Verknüpfungspunkt) ist grundsätzlich diejenige, die im Hinblick auf die Spannungsebene geeignet und die in Luftlinie die nächstgelegene Stelle ist. Dies gilt dann nicht, wenn eine andere Anschlussstelle technisch und gesamtwirtschaftlich günstiger ist. Lesen Sie dazu bitte auch unseren Beitrag unter Ist der nächstgelegene Verknüpfungspunkt stets der richtige Verknüpfungspunkt?, zur gesamtwirtschaftlichen Betrachtungsweise Empfehlung 2011/1 der Clearingstelle EEG und das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Oktober 2012, Az. VIII ZR 362/11 und das Votum 2014/40 der Clearingstelle EEG. Weiterlesen

Icon Netzanbindung

Probleme von Netzanschluss und Netzanschlussverfahren für EEG-Anlagen in der jüngeren Rechtsprechung des BGH

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Rechtslage nach dem Urteil des BGH vom 10. Oktober 2012 (Az. VIII ZR 362/11) zur Frage der Bestimmung des gesetzlichen Netzverknüpfungspunktes für den Netzanschluss von EEG-Anlagen ein.

Datum: 

08/2013

Autor(en): 

Henning Thomas

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 4/2013, S. 348-356

Icon Netzanbindung

Votum 2008/24 - Netzausbau durch Verlegung eines Kabels als Ersatz für bestehende Anschlussleitung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

19.09.2008

beschlossen am: 

09.04.2009

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/24

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Betreiberin einer Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Erstattung der Kosten hat, welche ihr im Zusammenhang mit dem Anschluss der Anlage an das Netz der Netzbetreiberin entstanden sind (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall bejaht). Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon Attachments 1 Anhang

Der Anlagenbegriff im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Autor legt in seinem Beitrag dar, weshalb der sog. weite Anlagenbegriff gegenüber dem eng gefassten Anlagenbegriff vorzugswürdig sei. 

Datum: 

03/2013

Autor(en): 

Christoph Weißenborn

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien), 3/2013, 155-161

Icon Biomasse

Votum 2008/14 - Anspruch auf Netzausbau, wirtschaftliche Zumutbarkeit

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

14.04.2008

beschlossen am: 

19.09.2008

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2008/14

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob zwei Einspeisewillige, die insgesamt drei Fotovoltaikanlagen an das Netz des zuständigen Netzbetreibers anschließen und den Strom aus diesen Anlagen einspeisen wollen, einen Anspruch auf den Ausbau des Netzes nach § 4 Abs. 2 Satz 2 2. Halbsatz EEG 2004 haben. Weiterlesen

Icon NetzanbindungIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Seiten