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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2017/39 - Inbetriebnahme beim Ver- und Ersetzen von BHKW

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.08.2017

beschlossen am: 

17.11.2017

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2017/39

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren waren im Wesentlichen zwei Fragen zu klären: Zu welchem Zeitpunkt wurde das Satelliten-BHKW der Anlagenbetreiberin, welches 2011 zu einer 2005 in Betrieb genommenen Biogasanlage hinzugebaut wurde und vor dem 1. August 2014 unter Geltung des EEG 2012 an den Satellitenstandort versetzt wurde, im Sinne des EEG in Betrieb genommen? Hat der für 2017 geplante Zubau eines weiteren BHKW am Standort der Biogasanlage, durch welchen der Anlagenbetrieb flexibilisiert und die Voraussetzungen zur Teilnahme an Ausschreibungen geschaffen werden sollen, Einfluss auf den Inbetriebnahmezeitpunkt des vorgenannten Satelliten-BHKW? Weiterlesen

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Votum 2014/37 - Austausch von defekten PV-Modulen (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.10.2014

beschlossen am: 

16.09.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/37

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der im Jahr 2011 erzeugte und in das Netz eingespeiste Strom aus den Modulen, welche im Jahr 2011 die infolge eines Brandes zerstörten Module ersetzt haben, zu den im Jahr 2007 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Zum Inbetriebnahmezeitpunkt einer EEG-Anlage bei technisch notwendigem konventionellen Anfahrbetrieb

Datum: 

21.12.2009

Aktenzeichen: 

8 U 2128/09

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob für den Inbetriebnahmezeitpunkt einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbarer Energie auch dann auf die erstmalige Inbetriebsetzung der Anlage nach Herstellung ihrer technischen Betriebsbereitschaft abzustellen ist, wenn der Stromerzeugung aus Erneuerbarer Energie zunächst ein technisch notwendiger konventioneller Anfahrbetrieb mit fossilen Brennstoffen vorausgeht (hier: bejaht. Für die (Vollendung der) Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft sei erforderlich, dass die Anlage über eine Einrichtung zum Gewinnen und Aufbereiten des jeweiligen Energieträgers verfüge und diese Einrichtung an die Anlage angeschlossen sei; ein noch erforderliches Hochfahren der Anlage (auch mittels Einsatzes von fossilen Brennstoffen, also mittels nicht erneuerbarer Energie) stehe der (Vollendung der) Herstellung der technischen Betriebsbereitschaft nicht entgegen). Weiterlesen

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Ersetzende Anlagen von zerstörten PV-Modulen erhalten ursprünglichen Inbetriebnahmezeitpunkt

Zu der Frage, ob neue PV-Module, die Anlagen nach einer Totalzerstörung durch einen Brand im Jahr 2010 ersetzen, neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt darstellen (hier verneint. Bei den nach dem Brand neu errichteten Anlagen handele es sich nicht um Neuanlagen i.S.d. EEG, sondern nur um eine Fortsetzung der Altanlagen, die im Jahr 2005 genehmigt und in Betrieb gegangen waren). Weiterlesen

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Wie wird die EEG-Vergütung bei einem nachträglichen Zubau weiterer PV-Module zu einer bestehenden PV-Installation berechnet?

erstellt am: 

06.05.2010

Textfassung vom: 

21.11.2017

zuletzt geprüft am: 

21.11.2017

Gesetzesbezug: 

Werden nach einem Degressionsschritt (Solar-)Module hinzugebaut, besteht für die hinzugekommenen Module in Abhängigkeit vom jeweiligen Inbetriebnahmezeitpunkt ein anderer Vergütungsanspruch als für die bereits zuvor betriebenen Module. In diesem Fall ist die Vergütung für den Strom aus den zu einem früheren Zeitpunkt in Betrieb genommenen Module gegenüber den später neu installierten Modulen gesondert zu berechnen. Darauf hat die Clearingstelle EEG bereits in ihrer Empfehlung 2009/5 (Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009 - Empfehlung vom 10. Juni 2009) hingewiesen. Weiterlesen

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PV-Modulaustausch und Inbetriebnahme

Datum: 

21.12.2012

Aktenzeichen: 

16 S 7733/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, ob neue PV-Module, die im Jahre 2007 im Austausch gegen mangelhafte Module in Betrieb genommen wurden, jeweils neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt sind (hier: unter dem EEG 2004 bejaht. Jedes einzelne Modul sei eine „Anlage“ i.S.v. § 3 Abs. 2 und 4 EEG 2004. Dies ergebe sich u.a. auch aus § 11 Abs. 6 EEG 2004, der andernfalls überflüssig wäre. Im Jahre 2007 ausgetauschte und neu in Betrieb genommene Module hätten daher das Inbetriebnahmedatum aus 2007 und der in ihnen erzeugte Strom sei bis zum 1. Januar 2012 mit dem entsprechenden Vergütungssatz zu vergüten. Allerdings gelte ab dem 1. Januar 2012 aufgrund der Neuregelung in §§ 66 Abs. 1 Nr. 12, 32 Abs. 5 EEG 2012 für die neuen Module das Inbetriebnahmedatum und damit auch der Vergütungssatz der ursprünglichen, mangelhaften Module aus 2003). Weiterlesen

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Modulaustausch und Erneuerung einer PV-Anlage

Datum: 

13.09.2011

Aktenzeichen: 

35 C 4723/08

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, ob

  • neue PV-Module, die gegen mangelhafte Module einer PV-Installation ausgetauscht wurden, jeweils neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt sind (hier: verneint. Nicht jedes einzelne Modul, sondern erst die PV-Installation sei eine eigene „Anlage“ i.S.v. § 3 Abs. 2 und 4 EEG 2004);
  • Weiterlesen
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Wegfall des Vergütungsanspruchs bei zeitweisem Einsatz von fossilem Heizöl?

Datum: 

15.06.2012

Aktenzeichen: 

1 U 38/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

nicht veröffentlicht.

Zu der Frage, ob der zeitweise bzw. anteilige Einsatz von fossilen Energieträgern in einer Biogasanlage nach deren Inbetriebnahme (hier unter dem EEG 2004) dazu führt, dass ein Vergütungsanspruch für den Strom, der in anderen Zeiträumen ausschließlich aus erneuerbaren Energien erzeugt wird, vollständig ausgeschlossen ist (hier: bejaht. Das Ausschließlichkeitsprinzip des § 16 EEG 2009 verlange, dass ab dem Zeitpunkt der Inbetriebnahme nur noch und ausschließlich erneuerbare Energieträger eingesetzt würden). Weiterlesen

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