Gesetze

Hier finden Sie eine Auswahl an rechtlichen Normen, wie Gesetze, Verordnungen und Richtlinien, die für das Recht der Erneuerbaren Energien wichtig sind. Beachten Sie bitte, dass die Clearingstelle EEG|KWKG keine Gewähr für die Richtigkeit der Texte übernimmt. Rechtsverbindlich sind allein die im Bundesgesetzblatt und im Amtsblatt der Europäischen Union abgedruckten Fassungen.

 

Eine Sammlung der zentralen Rechtsquellen zur Förderung und zum Netzzugang von Strom aus Erneuerbaren Energien in den EU-Mitgliedsstaaten sowie zugehörige Erläuterungen finden Sie unter res-legal.eu.

 

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StromStV

Ausfertigungsdatum: 

31.05.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

02.01.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 84, 154

Fundstelle (online): 

Stromsteuer-Durchführungsverordnung vom 31. Mai 2000 (BGBl. I S. 794), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 2. Januar 2018 (BGBl. I S. 84, 154) geändert worden ist (s. Anhang). Weiterlesen

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EEG 2017 - Übersicht

Ausfertigungsdatum: 

13.10.2016

Letzte Änderung/Fassung vom: 

17.12.2018

Urheber: 

Hier gelangen Sie zum Erfahrungsbericht 2018 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum EEG 2017. Weiterlesen

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"Winterpaket" der EU-Kommission - Saubere Energie für alle Europäer

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

ABl. EU 2018, Nr. L 156; ABl. EU 2018, Nr. L 328

Fundstelle (online): 

Am 30. November 2016 veröffentlichte die Europäische Kommission ihr umfangreiches EU-Legislativpaket „Saubere Energie für alle Europäer“ - auch Winterpaket genannt - mit neuen klima- und energiepolitischen Zielen bis 2030. Die Kommission will dadurch erreichen, dass einerseits europaweite rechtliche Rahmenbedingungen für die Einhaltung der Klimaziele 2030 bestehen und andererseits die EU eine zentrale Rolle bei der Energiewende annimmt. Darüber hinaus sollen neue Rahmenbedingungen für den europäischen Strommarkt unter Berücksichtigung der Verbraucherinteressen geschaffen werden. Weiterlesen

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Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz

Ausfertigungsdatum: 

11.12.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

11.12.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

ABl. EU 2018, Nr. L 328, S. 1

Fundstelle (online): 

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 11. Dezember 2018 die Verordnung (EU) 2018/1999 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 663/2009 und (EG) Nr. 715/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 94/22/EG, 98/70/EG, 2009/31/EG, 2009/73/EG, 2010/31/EU, 2012/27/EU und 2013/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2009/119/EG und (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates erlassen, welche am 21. Dezember 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde. Sie ist am dritten Tag nach ihrer Verkündung in Kraft getreten. Die Verordnung ist unmittelbar geltendes Recht und bedarf keiner Umsetzungsakte der Mitgliedstaaten. Sie ist Teil des Regelungspakets "Saubere Energie für alle Europäer". Weiterlesen

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Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Erneuerbare-Energien-Richtlinie)

Ausfertigungsdatum: 

11.12.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

11.01.2019

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

ABl. EU 2018, Nr. L 328, S. 82

Fundstelle (online): 

Das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union haben am 11. Dezember 2018 die Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Erneuerbare-Energien-Richtlinie - EERL) erlassen, welche am 21. Dezember 2018 im Amtsblatt der Europäischen Union verkündet wurde. Sie ist am dritten Tag nach ihrer Verkündung in Kraft getreten.  Weiterlesen

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Richtlinie (EU) 2018/844 - EU-Gebäudeeffizienzrichtlinie

Ausfertigungsdatum: 

30.05.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

30.05.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

ABl. EU 2018, Nr. L 156, S. 75

Fundstelle (online): 

Richtlinie (EU) 2018/844 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Änderung der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und der Richtlinie 2012/27/EU über Energieeffizienz.Weiterlesen

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EnSaG (Energiesammelgesetz)

Ausfertigungsdatum: 

17.12.2018

Letzte Änderung/Fassung vom: 

17.12.2018

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2018 S. 2549

Fundstelle (online): 

Durch das Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften (Energiesammelgesetz - EnSaG) vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2018, S. 2549), das am 20. Dezember 2018 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2017 siebtmalig und das KWKG 2016 sechstmalig geändert. Weiterlesen

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