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42. Fachgespräch der Clearingstelle EEG|KWKG am 31. März 2022 - „Die Gesetzgebungsvorhaben des BMWK zur Energiewende“

Das 42. Fachgespräch der Clearingstelle zum Thema „Die Gesetzgebungsvorhaben des BMWK zur Energiewende “ fand am 31. März 2022 als Präsenztermin in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund, In den Ministergärten 10, 10117 Berlin und parallel dazu als Liveübertragung online statt.

Anfang Dezember 2021 hat die neue Bundesregierung ihre Arbeit vor dem Hintergrund der politisch mehr als je drängenden Transformation des Energiesystems aufgenommen. Rund 100 Tage später diskutierten wir mit der Erneuerbaren-Energien- und Kraft-Wärme-Kopplungs-Branche die Gesetzgebungsvorhaben des sog. Oster- und Sommerpakets des BMWK – insbesondere zum EEG, zum Wind-an-Land-Gesetz sowie das Solarbeschleunigungspaket. Hierdurch sollen die im Koalitionsvertrag festgelegten Ziele u.a. für die Neuaufstellung des EEG sowie auch zur Änderung weiterer Gesetze umgesetzt werden.

Zunächst stellten wir die Gesetzgebungsvorhaben vor. Sodann beleuchteten wir den europarechtlichen Kontext der Vorhaben und nahmen anschließend Folgendes in den Fokus:

Welche Änderungen – insbesondere für das EEG 2023 – sind neben den neuen Ausbauzielen und Ausschreibungsmengen sowie der Abschaffung der EEG-Umlage vorgesehen? Welche Erleichterungen, aber auch Herausforderungen ergeben sich hieraus für die Anlagenbetreiber-/innen, Netzbetreiber, Wirtschaftsprüfer und sonstigen Akteure? Besteht weiterer Regelungsbedarf?

Wir haben uns sehr über den anregenden Gedankenaustausch zu unserem 42. Fachgespräch gefreut!

Im Namen der Clearingstelle EEG|KWKG

Birthe Kaps
- Mitglied der Clearingstelle EEG|KWKG -

Elena Richter
- Mitglied der Clearingstelle EEG|KWKG -


Näheres zu der Veranstaltung entnehmen Sie bitte dem Programm. Das Programm sowie die uns freundlicherweise von den Referentinnen bzw. Referenten zur Verfügung gestellten Foliensätze finden Sie demnächst nachfolgend als PDF-Dateien.

Unseren Eintrag zum Tagungsbericht finden Sie demnächst unter Publikationen.

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