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Welche Formaldehyd-Grenzwerte sind für den Emissionsminimierungsbonus des EEG 2009 einzuhalten?

Für den Erhalt des sog. Emissionsminimierungsbonus des EEG 2009 sind bestimmte Grenzwerte einzuhalten; hierfür verweist das EEG auf die TA Luft.

Zur Konkretisierung der TA Luft hat die Bund/Länderarbeitsgruppe Immissionsschutz (LAI) am 5./6. September 2017 einen Beschluss gefasst. Dieser fordert ab dem 1. Juli 2018 für alle bestehenden Biogasanlagen mit Verbrennungsmotor die Einhaltung eines Emissionswerts von 20 mg/m3 (bezogen auf 5% O2). Der LAI-Beschluss vom 5./6. September 2017 ändert damit den LAI-Beschluss vom 17./18. September 2008, demzufolge (noch bis 31. Juni 2018, s.o.) ein Emissionswert von 40 mg/m3 bzw. 30 mg/m3 einzuhalten war. Im Anhang finden Sie

  • den LAI-Beschluss vom 5./6. September 2017,
  • den LAI-Beschluss vom 17./18. September 2008 (als Anlage 1 des angehängten Schreibens) sowie
  • die LAI-Vollzugsempfehlung Formaldehyd (Stand: 9. Dezember 2015).

Die Bewertung, wie die Einhaltung der neuen Grenzwerte geprüft und bescheinigt wird - insbesondere welche Messungen zu welchen Zeitpunkten erforderlich sind - obliegt den zuständigen Immissionsschutzbehörden.

Bestehen in konkreten Einzelfällen sonstige Fragen zum Anspruch auf den Emissionsminimierungsbonus, bietet die Clearingstelle betroffenen Anlagen- und Netzbetreibern zur Klärung gern ein Votums-, Einigungs- oder schiedsrichterliches Verfahren an. Allgemeine Fragen zu Beginn und Dauer des Anspruchs hat die Clearingstelle in ihrem Hinweis 2009/28 geklärt.

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