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Wann befinden sich Anlagen "auf demselben Gebäude" im Sinne der Anlagenzusammenfassungsregelung in § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017?

Reihen- oder Doppelhäuser mit Trennwand und einzeln begeh- und benutzbaren Einheiten sind in der Regel mehrere Gebäude im Sinne des EEG. Befinden sich auf der jeweiligen Einheiten Solaranlagen, befinden sich diese nicht "auf demselben Gebäude" im Sinne des § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EEG 2017.

Dies ergibt sich bereits teilweise aus dem Votum 2008/1 der Clearingstelle EEG. Hier befand die Clearingstelle EEG zur Rechtslage unter dem EEG 2004 (§ 11 EEG 2004), dass ein entscheidendes Kriterium zur Beantwortung der Frage, ob ein oder mehrere Gebäude vorliegen, die selbstständige Benutzbarkeit der jeweiligen Raumeinheiten ist. Zudem kommt nach dem Votum der Clearingstelle EEG der sozialen Dimension der konkreten Siedlungsstruktur besonderer Stellenwert zu. Diese Einschätzungen lassen sich auf das EEG 2017 übertragen.

Bisher ist ungeklärt, ob sich Solaranlagen auf Reihen- oder Doppelhäusern regelmäßig gemäß § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EEG 2017 "sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe" zueinander befinden und daher - wenn die weiteren Kriterien aus § 24 Absatz 1 Satz 1 EEG 2017 erfüllt sind - zusammenzufassen sind.

 

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