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In welchen Fällen kann der Anlagenbetreiber nach Ertüchtigung der Wasserkraftanlage die Vergütung des EEG 2014 bzw. EEG 2017 geltend machen?

Die Vergütung nach § 40 Absatz 2 EEG 2014 bzw. EEG 2017 kann geltend gemacht werden, sofern die Wasserkraftanlage

  • vor dem 1. Januar 2009 in Betrieb genommen wurde

und

  • das Leistungsvermögen der Anlage durch eine wasserrechtlich zugelassene Ertüchtigungsmaßnahme nach dem 31. Juli 2014 und vor dem 1. Januar 2017 (Vergütung nach dem EEG 2014) bzw. nach dem 31. Dezember 2016 (Vergütung nach dem EEG 2017) erhöht wurde

oder

  • das Leistungsvermögen der Anlage durch eine zulassungsfreie Ertüchtigungsmaßnahme nach dem 31. Juli 2014 und vor dem 1. Januar 2017 (Vergütung nach dem EEG 2014) bzw. nach dem 31. Dezember 2016 (Vergütung nach dem EEG 2017) um mindestens 10 % erhöht wurde.

Eine Erhöhung des Leistungsvermögens liegt dann vor, wenn aktive Maßnahmen ergriffen werden, die die technische Funktionsfähigkeit der Anlage so verbessern, dass eine erhöhte Stromausbeute erzielt werden kann. Eine wasserrechtlich zulassungspflichtige Ertüchtigungsmaßnahme liegt vor, wenn die Maßnahme zur Erhöhung des Leistungsvermögens der Anlage führt und sich auf Art und Ausmaß der Gewässernutzung auswirkt (z.B. die Erhöhung des Wasservolumenstroms durch die Turbine). In diesem Fall ist eine Zulassung bei der Unteren Wasserbehörde zu beantragen. Eine zulassungsfreie Ertüchtigungsmaßnahme wirkt sich hingegen nicht auf Art und Ausmaß der Gewässernutzung aus. Die Erhöhung des Leistungsvermögens der Anlage ist in diesem Fall ausschließlich auf die Verbesserung der technischen Funktionsfähigkeit der Anlage zurückzuführen (z.B. Verbesserung des Wirkungsgrads) und muss zur Geltendmachung der Vergütung des EEG 2014 bzw. EEG 2017 mit Abschluss der Maßnahme mindestens 10 % betragen.

Der Anspruch besteht für 20 Jahre zzgl. des Restjahres ab dem Zeitpunkt des Abschlusses der Maßnahme.

Näheres können Sie in dem Votum 2016/35 der Clearingstelle EEG nachlesen. Auch der Hinweis 2016/19 der Clearingstelle EEG zur Ertüchtigung von Wasserkraftanlagen liefert weitere Informationen.

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