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Wann reagiert der Netzbetreiber unverzüglich auf die übermittelten erforderlichen Informationen für die Netzanschlussprüfung?

Sobald der Netzbetreiber alle erforderlichen Informationen, z.B. Standort der geplanten Anlage, Energieträger und installierte Leistung, vom Einspeisewilligen (künftigen Anlagenbetreiber) für die Netzanschlussprüfung erhalten hat, muss der Netzbetreiber ihm innerhalb von maximal acht Wochen folgende Informationen übermitteln:

  1. einen Zeitplan für die unverzügliche Herstellung des Netzanschlusses mit allen erforderlichen Arbeitsschritten,
  2. alle Informationen, die Einspeisewillige für die Prüfung des Verknüpfungspunktes benötigen, sowie auf Antrag die für eine Netzverträglichkeitsprüfung erforderlichen Netzdaten,
  3. einen nachvollziehbaren und detaillierten Voranschlag der Kosten, die den Anlagenbetreibern durch den Netzanschluss entstehen; dieser Kostenvoranschlag umfasst nur die Kosten, die durch die technische Herstellung des Netzanschlusses entstehen, nicht verpflichtend erfasst sind hier insbesondere die Kosten für die Gestattung der Nutzung fremder Grundstücke für die Verlegung der Netzanschlussleitung,     
  4. die zur Erfüllung der Pflichten nach § 9 Absatz 1 und 2 EEG 2017 erforderlichen Informationen.

Diese Frist beginnt zu laufen, sobald der Netzbetreiber vom Einspeisewilligen alle erforderlichen Informationen zur Ermittlung des Verknüpfungspunktes und für seine Planungen der Kapazitätserweiterung (Netzausbau) erhalten hat.

Weitere Fristen zur Durchführung des Netzanschlusses bzw. des Netzanschlussverfahrens und dem Netzausbau enthält das EEG hingegen nicht. Der Netzanschluss und der Netzausbau  müssen jedoch unverzüglich erfolgen. „Unverzüglich“ bedeutet ohne schuldhaftes Zögern.

Bei der Beurteilung, ob der Netzbetreiber schuldhaft gezögert hat, sind dem Netzbetreiber nach den Umständen des Einzelfalles Prüfungs- und Dispositionsfristen zuzubilligen, die z.B. wegen der Planung zum Netzausbau erforderlich sind.

Näheres können Sie in dem Votum 2013/35 der Clearingstelle nachlesen.

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