Was passiert, wenn Netzbetreiber oder Dritte die Messeinrichtungen nicht (oder nicht rechtzeitig) installieren?

Häufige Frage  – Schlagworte: Clearingstelle · Messung · Netzanbindung · Netzanschluss

erstellt am: 

13.04.2015

Textfassung vom: 

01.10.2018

zuletzt geprüft am: 

11.02.2019

Gesetzesbezug: 

Grundsätzlich gelten für die Installation die Fristen, die die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber in dem Vertrag zum Einbau der Messeinrichtung mit ihren Auftragnehmern vereinbart haben. Kommen Auftragnehmer (also z.B. der grundzuständige Messstellenbetreiber oder ein Dritter im Sinne von § 5 MsbG) dem vertraglich geregelten Einbau nicht fristgemäß nach, können die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber ggf. zivilrechtlich gegen den Auftragnehmer vorgehen.

Für den Fall, dass der Netzanschluss vorgenommen und für einen bestimmten Zeitraum Strom eingespeist wurde, der jedoch nicht über eine geeichte (oder funktionierende) Messeinrichtung erfasst wurde, haben Anlagenbetreiberinnen und -betreiber, um ihren Mitteilungspflichten aus dem EEG gerecht zu werden, die Richtigkeit von Messwerten auf anderem Wege plausibel darzulegen. Als Hilfsmittel, um bspw. beim verspäteten Einbau einer eichrechtskonformen Messeinrichtung (oder bei einem zeitweise defekten Zähler)  plausible Zahlenwerte für die Abrechnung zu ermitteln, kommen insbesondere in Betracht:

  • Ertragsgutachten für die fragliche oder eine annähernd gleiche Anlage,
  • Messwerte aus dem Datenlogger der Solaranlagen (oder des Wechselrichters) verbunden mit einem Abgleich von Messreihen dieser Messeinrichtung mit zu einem früheren oder späteren Zeitpunkt erhobenen Messreihen der eichrechtskonformen Messeinrichtung oder
  • der Prüfbericht einer staatlich anerkannten Prüfstelle (vgl. dazu Empfehlung 2011/2/2 Abschnitt 3.10, Randnummern 149 und 151).

     

Die Clearingstelle weist darauf hin, dass sich mit dem Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) die Regelungen zur Messung für EEG-Anlagen grundlegend geändert haben. Zu Anwendungsfragen, die sich für EEG-Anlagen aus dem MsbG ergeben, hat die Clearingstelle die Empfehlung 2016/26 beschlossen.

Gemäß dem MsbG sind die Netzbetreiber »grundzuständige Messstellenbetreiber« auch bei EEG-Anlagen. EEG-Anlagenbetreiberinnen und -betreiber können gemäß § 5 MsbG den Messstellenbetrieb durch Dritte durchführen lassen, sofern ein einwandfreier Messstellenbetrieb im Sinne des MsbG gewährleistet ist; »Dritte« können auch die Anlagenbetreiberinnen und -betreiber selbst sein, wenn sie die Anforderungen des MsbG einhalten.

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