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Kommunen – zwischen wettbewerblicher Ausschreibung und Bestandsschutz wirtschaftlicher Verträge

Der Artikel befasst sich mit den Möglichkeiten, die die Liberalisierung des Strommarkts den Kommunen eröffnet hat und beschreibt insbesondere die Einzelheiten der Ausschreibungspflicht für Stromlieferungen sowie eventuelle Alternativen.

Der Autor stellt zunächst sechs Thesen zur Auftragsvergabe auf – etwa zur Frage, ob langfristige Verträge per se unzulässig sind, was aber verneint wird. Als Alternative zur Ausschreibung wird die Möglichkeit der Abänderung bestehender Verträge diskutiert, die Folgen eines Verstoßes gegen eine Ausschreibungspflicht sowie mögliche Reaktionen auf Nachprüfungs- oder Vertragsverletzungsverfahren.

Datum
Autor(en)
Thomas Ax
Gesetzesbezug
Fundstelle
et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen) 10/2010, 88-91