Die Autoren stellen in ihrem Beitrag das Votum 2020/15-IV vor, in dem geklärt wurde, ob der Anlagenbetreiber einen Anspruch auf Auszahlung des Emissionsminimierungsbonus nach der Erweiterung einer Biogasanlage hatte. Weiterhin besprechen sie das Votum 2019/31 zur Frage, wer die Kosten für eine Erdschlusskompensationsmaßnahme im Rahmen des Anschlusses eines Windparks zu tragen hat. Auch wird der Schiedsspruch 2020/24-IV behandelt, bei dem sich die Frage stellte, ob im konkreten Fall eine Vor-Ort-Anlage und ein Sateliten-BHKW zwei rechtlich eigenständige Anlagen sind. Abschließend werden weitere Arbeitsergebnisse der Clearingstelle vorgestellt.
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| Bericht aus der Clearingstelle EEG | KWKG - 01/2021 | 96 kB |