Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG - 2/2020

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. das Votum 2019/48 mit grundsätzlicher Bedeutung zur Höchstbemessungsleistung bei Anlagendrosselung mit der Frage, wie hoch die "installierte Leistung" im Sinne von § 101 Abs. 1 S. 3 EEG 2017 bei einer Biogasanlage ist, vor. Das Votum 2019/52 klärt die Frage, ob und wann Anlagenbetreiberinnen und Anlagenbetreiber dem aufnehmenden Netzbetreiber mitteilen müssen, dass sie für den von ihnen erzeugten und eingespeisten Strom die Einspeisevergütung geltend machen, und, ob diese Pflicht bereits vor der erstmaligen Veräußerung – also vor der erstmaligen Einspeisung des Stroms in das Netz – besteht. Weiterhin behandeln sie das laufende Empfehlungsverfahren 2019/8 zur kaufmännisch-bilanziellen Weitergabe im KWKG.