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Die Marktverfügbarkeitserklärung nach § 30 Messstellenbetriebsgesetz

Die Autoren befassen sich mit der in § 30 MsbG vorgesehenen Möglichkeit des Bundesamtes für Sicherheit und Informationstechnik, die technische Möglichkeit des Einbaus intelligenter Messsysteme per Allgemeinverfügung festzustellen. Die Autoren stellen zunächst die Voraussetzungen der Marktverfügbarkeitserklärung gem. § 30 MsbG und deren Folgen für die Marktbeteiligten dar. Anschließend befassen sie sich mit den Rechtswirkungen einer rechtswidrigen Marktverfügbarkeitserklärung. Zudem informieren die Autoren über Rechtsschutzmöglichkeiten für die grundzuständigen Messstellenbetreiber.

Datum
Autor(en)

Jost Eder, Florian Wagner

Gesetzesbezug
Fundstelle

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 12/19, 442 - 448