Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG - 3/2019

Die Autoren berichten über die Empfehlung 2018/33, in der die Clearingstelle zu klären hatte, welche Rechtsfolgen nach EEG, KWKG und MsbG für Anlagenbetreiberinnen und -betreiber eintreten, wenn die Anforderungen an einen einwandfreien Messstellenbetrieb nach Maßgabe des MsbG nicht eingehalten werden. Weiterhin berichten sie über den Schiedsspruch 2019/22, in welchem es um den Flex-Zubau bei Satelliten-BHKW ging. Sodann erläutern sie die Inhalte des Votums 2018/49, in welchem die Clearingstelle erstmalig den Anlagenbegriff bei Geothermieanlagen klärte. Zuletzt stellten die Autoren den Schiedsspruch 2019/4 vor, in welchem die Clearingstelle entschied, dass es grundsätzlich möglich ist, durch den Aufbau, die Anbringung und die Ausrichtung von Solaranlagen die 70%-Grenze des § 6 Abs. 2 Nr. 2 lit. b EEG 2012 einzuhalten, ohne dass zusätzliche technische Einrichtungen vorgehalten werden müssen.