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Bericht aus der Clearingstelle EEG|KWKG 1/2019

Die Autoren erläutern in ihrem Bericht vier Arbeitsergebnisse der Clearingstelle. Im Hinweis 2018/10 geht es um die Fragestellung, unter welchen Voraussetzungen die Stromverbräuche in sogenannten "Allgemeinstromverbrauchseinrichtungen" die Anforderungen für eine im Hinblick auf die EEG-Umlage privilegierte Eigenversorgung erfüllen. Im schiedsrichterlichen Verfahren 2018/27 war zu klären, ob für die Ermittlung der nach dem EEG zu vergütenden Strommenge aus den Solaranlagen des Anlagenbetreibers für ein zurückliegendes Kalenderjahr zwingend auf den Messwert des vorhandenen Zählers zurückzugreifen ist. Im Votum 2018/20 war zu klären, ob es sich bei einer "Bewegungshalle" um ein der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dienendes Gebäude ist. Mit dem Votum 2018/30 wurde die Geltung des "Windhundprinzips" bei der Anlagenzusammenfassung nach § 24 EEG 2017 und hiermit im Zusammenhang stehende Fragen weiter erläutert. Zuletzt verweisen die Autoren noch auf den Schiedsspruch 2018/31 zur Ertüchtigung von Wasserkraftanlagen.

Datum
Autor(en)
Natalie Mutlak und Martin Winkler
Fundstelle
REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2019, 46-48