Gibt es ein Leben nach dem EEG? (Teil 1)

Aufsatz  – Schlagworte: Netzanbindung · Einspeisemanagement · Netzanschluss · Schadensersatz

Datum: 

01/2019

Autor(en): 

Dana Kupke, Antje Böhlemann-Balan und Christoph Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/19, 18-25

Die Autoren geben in ihrem Beitrag einen Überblick über die rechtlichen Fragestellungen, die beim Weiterbetrieb insbesondere von Windenergieanlagen zu berücksichtigen sind.

Im Hinblick auf die energierechtlichen Fragen versuchen die Autoren zu klären, welche Gesetzesfassung für die aus der Förderung fallenden Anlagen gilt und besprechen welche weiteren Ansprüche des Anlagenbetreibers gegenüber dem Netzbetreiber erhalten bleiben. Hierzu gehen sie auf den Netzanschluss, die vorrangige Abnahme sowie Einspeisemanegemententschädigungen ein.
Hinsichtlich öffentlich-rechtlicher Fragen weisen die Autoren auf die in einzelnen Fällen befristetete immissionsschutzrechtliche Genehmigung, den Bestandschutz sowie die Grundpflicht nach § 5 BImSchG hin.
Des Weiteren behandeln sie zivilrechtliche Fragestellungen zur Grundstücksnutzung, wie etwa die Kündbarkeit von Grundstücksmietverträgen, die Festlegungen zum Grundstücknutzungsentgelt und Besonderheiten bei Poolverträgen, wenn nur einzelne Anlagen eines gemeinschaftlichen Nutzungsvetrages weiterbetrieben werden sollen. 

Eine ähnliche Betrachtung zum Repowering von Windenergieanlagen stellen die Autoren in einem zweiten Teil des Artikels in Aussicht. 

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