Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei Vergütungsverringerung auf null nach BGH-Urteil vom 18.11.2015

Aufsatz

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Linda Blunk

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft) 6/2016, 259-261

Die Autorin befasst sich in Ihrem Beitrag mit den Folgen der BGH-Entscheidung vom 18. November 2015 (Az. VIII ZR 304/14), die den Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung betrifft. Im Artikel wird auf die Folgen der Entscheidung für alte und neue Anlagen eingegangen, die vorausgegangene Rechtsprechung in betreffender Sache sowie das BGH-Urteil selbst betrachtet und die gewonnen Erkenntnisse abschließend zusammengefasst.

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